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Der 1. Mai im Gedenkjahr 2018

 

Vor 128 Jahren wurde erstmal der „1. Mai“ in Österreich als Feiertag der Arbeiterbewegung begangen. Von Beginn an stand der Kampf um die sozialen Rechte der Arbeiterschaft, um Demokratie und Menschenwürde im Mittelpunkt. Der Weg dorthin war opferreich und blutig. Zuerst der Austrofaschismus, danach der Nationalsozialismus haben ihre ideologische Zielsetzung gegen die Arbeiterschaft gerichtet.

Vor 100 Jahren, nach dem verheerenden I. Weltkrieg und dem Ende der Monarchie hat die Sozialdemokratie einen entscheidenden Beitrag zur Gründung der Republik geleistet. Auf den Trümmern des Krieges und der scharfen sozialen Gegensätze ist es gelungen mit dem „Roten Wien“ ein international einmaliges sozialdemokratisches Gegenmodell zu autoritären Regimen zu entwickeln: Demokratie, Humanität und soziale Wohlfahrt.

Gerade dieses Modell war das Feindbild der erstarkenden autoritären und demokratiefeindlichen Kräfte auch in unserem Land. Begünstigt durch die weltweite Krise des Kapitalismus verbunden mit Massenarbeitslosigkeit konnte sich der Faschismus entwickeln. Mit der Ausschaltung des Parlaments 1933 und der Beseitigung von Partei und Gewerkschaft wurde die Demokratie durch den Austrofaschismus zu Grabe getragen.

Bruno Kreisky sollte später einmal sinngemäß sagen: „Was mit der Beseitigung der Demokratie im Inneren begonnen hat, das hat auf den Schlachtfeldern, in den Konzentrations- und Vernichtungslagern des Dritten Reiches seine bestialische Vollendung gefunden“.

Vor 80 Jahren haben die Nationalsozialisten die Macht in Österreich übernommen. Hunderttausende Österreicherinnen und Österreicher haben in den März-Tagen 1938 und danach öffentlich gejubelt. Aber viele Österreicherinnen und Österreicher haben in den dunkelsten Stunden unserer Geschichte auch gewusst was der Hitler-Faschismus bringen wird: Krieg, Verfolgung und Vernichtung. Schon wenige Stunden nach der Machtergreifung wurden politische Gegner verhaftet und ins Konzentrationslager verbracht. Für unsere jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger begann die schlimmste Katastrophe, die im Holocaust mündete und die jede menschliche Vorstellungskraft übertrifft.

Vor 73 Jahren hat ein bestialisches Unrechtsregime ein Ende gefunden, nachdem es Europa und die Welt in Schutt und Asche gelegt und vor der Geschichte die erstmalige, industrielle Massenvernichtung zu verantworten hatte. Heute ist es nach wie vor unsere Aufgabe die Geschichte aufzuarbeiten und klar zu stellen, dass Österreicherinnen und Österreicher sowohl Opfer als auch Täter waren und nicht wenige auch Verantwortung für dieses menschenvernichtende Regime zu tragen haben.

Die Verantwortung unserer Generation ist es die historischen Fakten offen anzusprechen, das „Niemals vergessen“ hochzuhalten, wachsam und aufmerksam gegenüber allen autoritären Entwicklungen zu sein sowie für die Demokratie zu kämpfen. Gerade heute ist es tagtäglich notwendig gegen alle, auch neue Formen des Antisemitismus entschlossen aufzutreten und sich für die demokratischen Grundwerte einzusetzen.

Noch während des Krieges haben sich am 14. April 1945 unter größten Gefahren Männer und Frauen zusammengefunden um die Sozialistische Partei Österreichs zu gründen. Und die Geschichte der SPÖ nach 1945 ist untrennbar verbunden mit der Geschichte der Zweiten Republik, die wenige Tage später, am 27.April 1945 gegründet wurde.

Die SPÖ hat von der ersten Stunde der II. Republik an ihre Bereitschaft zur Übernahme von Verantwortung für dieses großartige und durch die Geschichte vielgeprüfte Land bewiesen.

In den mehr als sieben Jahrzehnten der II. Republik hat die SPÖ damit eindrucksvoll bewiesen, dass sie diese Verantwortung mit dem festen Willen zur Gestaltung einer besseren, sozialen und gerechten Gesellschaft in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt. Die Sozialdemokratie hat sich stets als internationale Bewegung verstanden. Zu jedem Zeitpunkt hat die SPÖ mit ganzer Kraft und mit Leidenschaft für die Menschen und das Land in uneingeschränkter Verbundenheit gearbeitet.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es gerade nach der Wahlniederlage 2017 ganz wichtig, zusammen zu halten und gemeinsam die anstehenden Schwierigkeiten auf nationaler und internationaler Ebene zu bewältigen sowie zukunftsweisende Modelle für eine soziale und gerechte Gesellschaft zu entwickeln.

Feiern wir den 1. Mai als unseren Feiertag und seien wir uns bewusst, dass es auf allen Ebenen der Politik nach wie vor unabdingbar notwendig ist für Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Frieden einzutreten und für eine soziale Gesellschaft, die von Humanismus und Toleranz geprägt ist zu kämpfen – auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene! Wenn uns das gelingt, dann haben wir das Vermächtnis jener großen Männer und Frauen hochgehalten, die in der hundertjährigen Geschichte der Republik für diese Ideale gekämpft haben, verfolgt wurden oder ihr Leben für Aufrichtigkeit und Anständigkeit geopfert haben!

Ein Hoch dem 1. Mai und der internationalen Solidarität !

Dr. Gerhard Schmid

Bezirksparteivorsitzender

Gestalten statt verwalten: Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

Mehr als 130 TeilnehmerInnen waren am 5. April 2018 zur Jahreskonferenz der SPÖ Hietzing gekommen, die auch diesmal wieder in der Volkshochschule Hietzing stattfand. Gleich zu Beginn verwies die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin, LAbg. Barbara Novak in ihrer Rede auf die Maßnahmen der schwarzblauen Bundesregierung, die darauf abzielen, das solidarische Gesellschaftssystem in Österreich zu zerstören. Dagegen müsse vehement angekämpft werden. Es sei wichtig, im Kampf gegen Sozialabbau und Entsolidarisierung alle Kräfte zu bündeln. „Solidarität als Prinzip, das in unserem Wertekatalog so einen wichtigen Platz hat, soll es auch innerhalb der Sozialdemokratie geben“, betonte Novak und kündigte eine engere Zusammenarbeit von Landesorganisation, Bezirken und Vorfeldorganisationen an. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid resümierte das vergangene Jahr und skizzierte die vorrangigen Projekte der Bezirkspartei für die nächste Zukunft, wobei er feststellte: „Die Hietzinger Sozialdemokratie ist auf dem richtigen Weg: Neben erfahrenen Genossinnen und Genossen setzen wir auf die Energie unserer Jugend, die mit neuen Ideen und viel Engagement die Zukunft des Bezirks mitgestaltet.“ Er verwies darauf, wie wichtig es sei, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen den Sozialabbau durch die Bundesregierung einzutreten. Im Hinblick auf das Gedenkjahr 2018 hielt Schmid fest, dass dies nicht nur Anlass für Rückblicke sein könne, sondern vielmehr Anlass, in die Zukunft zu schauen. Vor allem: „Wohin geht die Sozialdemokratie? Wohin soll sie gehen?“. Diese Fragen finden in der derzeit laufenden Parteiprogrammdiskussion ihren Niederschlag, so der SPÖ Hietzing-Vorsitzende.

Bezirksgeschäftsführerin Andrea Exler verwies in ihrer Rede auf die Notwendigkeit als Partei im Bezirk sichtbar zu sein: „Unsere Aktivistinnen und Aktivisten müssen im Bezirk unterwegs sein und mit den Menschen reden, die Sozialdemokratie muss im Straßenbild präsent sein!“ Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich übte scharfe Kritik an der ÖVP Hietzing, der „Partei der Bezirkskaiserin“, wie er sie nannte: „Es gibt kein Verkehrskonzept, kein Kulturprogramm, keine Pläne, wie die Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen aussehen könnte. Es gibt kein Zukunftsprogramm, keine Vision.“ Gehe es nach der Bezirksvorsteherin, solle in Hietzing alles so bleiben wie es ist. Diesem Stillstand stellte Friedrich das Motto der SPÖ Hietzing gegenüber: „Gestalten statt verwalten!“ Im Hinblick auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2020 stellte Friedrich klar: „“Wahlkampf ist keine One-Man-Show. Wenn wir gewinnen wollen, wenn wir die gestalterische Kraft in Hietzing sein wollen, gilt es Einsatz zu zeigen. Nur wenn wir alle ‚rennen‘, können wir erfolgreich sein!“

In der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „100 Jahre Republik – Sozialdemokratische Perspektiven“ mit Starphysiker Werner Gruber, dem früheren SPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Cap und der Historikerin Marlies Mendel, moderiert von Univ.Prof. Barbara Prainsack wurde sehr intensiv über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft diskutiert. Danach folgte die Behandlung der Anträge, die allesamt einstimmig beschlossen wurden.

Frauentag 2018: Für Gleichberechtigung in allen Bereichen der Gesellschaft!

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März betont der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Prof. Gerhard Schmid: “Wir treten als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit ganzer Kraft für die Rechte und die Gleichberechtigung aller Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft ein! Dieser Kampf ist mit vollem Engagement und Entschlossenheit zu führen!” Die SPÖ Hietzing verteilte anlässlich des Frauentags Blumen im Bezirk.

Gratulation an Michael Ludwig!

“Unser neuer Vorsitzender wird unsere volle Unterstützung brauchen. Ich kenne Michael seit vielen Jahren und weiß, dass er in der Lage ist Brücken zu bauen, aber auch Visionen zu entwickeln und diese auch zu realisieren”, erklärt der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid zur Wahl von Dr. Michael Ludwig zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Wien. “Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam und mit viel Einsatz, aufbauend auf unseren Grundwerten und Grundsätzen einer guten politischen Zukunft entgegen blicken”, so Schmid, der dem neuen SPÖ Wien-Vorsitzenden “alles Gute und viel Erfolg” wünscht.

Gerhard Schmid zur Verbindungsbahn: 7,5 Jahre “Nachdenkpause” sind mehr als genug

Bezirksvorsteherin muss Bekenntnis zur Verbindungsbahn ablegen.

In einer Aussendung vom 17.01.2018 sprechen sich  Ottenschläger, Nehammer, Gerstl und Kobald (alle ÖVP) für eine Nachdenkpause  aus, was die Verbindungsbahn angeht. Dabei hat die ÖVP bereits in einer  Aussendung vom 15.Juni 2010 die Neugestaltung der Verbindungsbahn als eines der  “Ziele, die es nun für den Bezirk umzusetzen gilt” genannt. “Jetzt für eine  ‘Nachdenkpause’ einzutreten, ist zynisch. 7,5 Jahre ‘Nachdenkpause’ sind mehr  als genug”, so Gemeinderat und SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid (SPÖ).  Bereits 2011 gab es den ersten einstimmig angenommenen Allparteienantrag zu dem  Thema. “Umso mehr bin ich über die neuerliche ‘Nachdenkpause’ verwundert. Ich  hoffe, dass dieses Nachdenken in einer konstruktiven und lösungsorientierten  Form passiert”, so Schmid.

“Wir bekennen uns ganz klar zum Ausbau des  öffentlichen Verkehrs” so Schmid, der die erneuerte Verbindungsbahn als Chance  für Hietzing wertet: “Wir stehen, wie auch die Sozialpartner, dem  Schnellbahnausbau in Wien positiv gegenüber. Das birgt Chancen für die Menschen,  für die Wirtschaft und somit auch für Wien”, sagt Schmid.

Dialog  mit der Bevölkerung ist oberstes Gebot

“Die Neugestaltung der  Verbindungsbahn muss in engem Dialog mit den Menschen vor Ort stattfinden”, so  Schmid. Die ÖBB habe hier bereits wertvolle Akzente gesetzt, eine intensive  Fortsetzung der Arbeit sei notwendig. “Ein Miteinander gemeinsam mit der  Bevölkerung ist hier erforderlich”, schließt Schmid.

 

Angelobung des neuen BVin_Stellvertreters Matthias Friedrich

Am 28. November 2017 wurde der neue Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Hietzings von Stadtrat Dr. Michael Ludwig angelobt: Matthias Friedrich, seit 2015 SPÖ-Bezirksrat folgt Friedrich Unterwieser, der sich altersbedingt aus dieser Funktion zurückzieht. “Ich gratuliere Matthias Friedrich  ganz herzlich. Er wird seine neue Aufgabe mit großem Engagement, Innovationskraft und sozialem Einfühlungsvermögen anpacken! Großer Dank gebührt dem scheidenden Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Mag. Fritz Unterwieser, der Großartiges für Hietzing geleistet hat und in anderen Funktionen dem Bezirk und der Politik erhalten bleiben wird”, betonte der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid.

Leistbares Wohnen für Hietzing!

„Wohnraum in Hietzing ist in der Regel teuer. Umso erfreulicher ist es, dass nun auf dem Areal des ehemaligen Personalwohnhauses des KAV leistbare Wohnungen entstehen“, kommentiert der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Landtagsabgeordneter Gerhard Schmid die geplante Errichtung neuer Wohnungen in der Joseph-Lister-Gasse in Hietzing. Da das ehemalige Personalwohnhaus leer stand, wurde das etwa 21.000 Quadratmeter große Areal mittels öffentlichem Bieterverfahren vergeben. Den Zuschlag erhielt die Bietergemeinschaft Sozialbau. „Eines unserer wichtigsten Ziele im Bezirk ist es, das Wohnen in Hietzing auch für junge Menschen leistbar zu machen“, umreißt Schmid einen Schwerpunkt der SPÖ-Forderungen für Hietzing. Die Hälfte der Wohnungen, die nun auf dem Areal entstehen, werden dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz unterliegen und somit zu günstigeren Konditionen gemietet werden können. Die andere Hälfte wird aus frei finanzierten Wohnungen bestehen. „Somit werden in einer schönen Grünlage hochwertige Wohnungen entstehen. Unser Dank gilt auch der Wohnbaugenossenschaft Sozialbau für ihr Engagement in Hietzing, denn sie trägt seit Jahren wesentlich dazu bei, dass es auch im sonst hochpreisigen Hietzing sozialen Wohnbau gibt“, so Schmid abschließend.

Gedenken an die Gründung der Republik

Anlässlich des Jahrestags der Ausrufung der Ersten Republik am 12. November 1918 haben heute, Montag, SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann, Bundeskanzler Christian Kern und der Wiener Bürgermeister Michael Häupl einen Kranz am Republik-Denkmal in Wien niedergelegt. Gemeinsam mit weiteren hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Sozialdemokratie gedachten sie der Gründung der Ersten Republik und den Anfängen der parlamentarischen Demokratie in Österreich. Kern erinnerte an die Kämpfe, die Victor Adler für Presse- und Versammlungsfreiheit ausgefochten hatte, an Ferdinand Hanusch, der den modernen Sozialstaat aufbaute und an Jakob Reumann, den Vorreiter der Erfolgsgeschichte des „Roten Wien“. „Gemeinsam war ihnen das Anliegen, die Lebensverhältnisse der Menschen konkret zu verbessern und die Gesellschaft besser zu machen“, betonte der Kanzler. „Erinnern wir uns daran, was uns unsere Vorfahren hinterlassen haben und setzen wir ihre Politik im Sinne eines gerechten Österreichs fort“, so der SPÖ-Vorsitzende. Zum Gedenken an die Gründung der Ersten Republik betonte Häupl: “Wir müssen die sozialen Verhältnisse in der Republik stabil halten, denn wir wissen: Armut frisst Demokratie, das ist weltweit zu beobachten”, so der Wiener Bürgermeister in Richtung derer, die etwa die Mindestsicherung als Almosen statt als wichtige Säule der Armuts- und Kriminalitätsbekämpfung betrachten. “Wer die Demokratie nachhaltig sichern will, muss auf gerechte Verteilung und soziale Gerechtigkeit setzen”, so Häupl.

Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid zum Gedenktag: “Heute gilt es das Werk von Adler, Hanusch und Reumann und vieler anderer fortzusetzen und für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft, für soziale Sicherheit und Demokratie einzutreten! Das ist der historische Auftrag, an den wir uns in besonderer Weise erinnern”

Marathonlesung in der VHS Hietzing

Die mittlerweile schon traditionelle Marathonlesung der Volkshochschule Hietzing war dem Literaturnobelpreisträger 2017 Kazuo Ishiguro gewidmet. Zahlreiche Leserinnen und Leser gaben ihr Bestes um dem Publikum die Werke des Nobelpreisträgers nahe zu bringen. Gelesen wurde von 10. November 9 Uhr bis 11. November 15 Uhr. Einer der Vorleser war der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid.

Streckerparkfest 2017

Am 30. September fand das Streckerparkfest 2017 statt: “Ein tolles Fest, über 2000 Gäste, tolle Künstlerinnen und Künstler von Manuel Ortega bis zu den Monroes, vom Kinderprogramm bis zum neuen Wienerlied. Von Paul Schuster mit seiner Band bis zu den 16er Buam”, freute sich der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid. Zahlreiche Ehrengägste, unter anderem Wohnbaustadtrat Michael Ludwig, SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und der Hietzinger Nationalratsabgeordnete und GPA/FSG-Chef Wolfgang Katzian waren zu dem Fest gekommen. Die ÖBB sorgte für die umfassende Informationen zur Verbindungsbahn. Die Kinderfreunden, die Naturfreunde, der ARBÖ und der Arbeiter-Samariterbund rundeten das umfangreiche Programm ab. “In Hietzing wird professionell gearbeitet, und die SPÖ hat die Gelegenheit genutzt mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen”, resümierte Schmid.