Die Polizeiinspektion am Lainzer Platz wurde erst heuer eröffnet. Mehr als 70 PolizistInnen sind dort rund um die Uhr für die Bevölkerung im Einsatz. Doch die baulichen Gegebenheiten sorgen in den Sommermonaten für unerträgliche Hitze in der Polizeistation, für Klimageräte ist seitens des Innenministeriums kein Geld da. Auf Initiative von SPÖ Hietzing-Klubvorsitzendem Matthias Friedrich wurden nun von der SPÖ Hietzing, dem SPÖ-Rathausklub, dem FSG-Klub der Exekutive und der Österreichischen Beamtenversicherung 6.000,- Euro für die Anschaffung von Klimageräten für die Polizeiinspektion gesammelt. „Die Polizistinnen und Polizisten leisten tagtäglich eine großartige und mitunter sehr gefährliche Arbeit für die Gesellschaft! Dass man seitens des Innenministeriums keine Klimageräte genehmigt, ist unverständlich“, betont dazu SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid, der sich beim Generaldirektor der Österreichischen Beamtenversicherung, Mag. Josef Trawöger, dem SPÖ Rathausklub und Sicherheitssprecher LAbg. Christian Hursky, dem FSG Klub der Exekutive in Person von Walter Strallhofer für ihre Unterstützung dankt. Die Spende wurde am 31. August 2017 symbolisch dem gewerkschaftlichen Betriebsausschuss übergeben.
Tag -Schmid
Für die SPÖ Hietzing ist der Ausbau der Verbindungsbahn ein großartiges ökologisches Vorhaben, das Hietzing verkehrstechnisch ins 21. Jahrhundert befördert. Die ÖBB haben ein ambitioniertes Projekt vorgelegt, das für viele Hietzingerinnen und Hietzinger eine wesentlich bessere Anbindung an das Wiener Hochleistungsnetz bringen wird. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid erklärt zum Projekt: „Ich bin dafür, dass die ExpertInnen und Experten der ÖBB und der Stadt Wien den Bürgerinnen und Bürgern praktisch in Permanenz Rede und Antwort stehen und möglichst viele Anregungen und Wünsche berücksichtigt werden. Einiges ist ja schon gelungen. Entscheidend sind das Schnellbahnangebot in kurzen Intervallen, die drei Haltestellen und möglichst viele Querungen. Die Verbindungsbahn hat seit ihrer Errichtung durch lange Schrankenschließungen den Bezirk geteilt. Damit soll jetzt Schluss sein. Durch die Auflösung von Eisenbahnkreuzungen wird nicht nur die Sicherheitssituation massiv verbessert, sondern für viele Menschen durch den Wegfall der Wartezeiten spürbare Erleichterung geschaffen. Man kann alles überprüfen lassen, aber es muss auch im Bereich des technisch und wirtschaftlich Realisierbaren liegen. Es geht hier ja auch um das Steuergeld aller Österreicherinnen und Österreicher sowie aufgrund des Landesanteiles zusätzlich um jenes aller Wienerinnen und Wiener“.
Über die Höhe der „Hochlage“ der Bahn wird viel diskutiert. Sie wird nicht in 10 Meter Höhe fahren, wie von den Freiheitlichen behauptet. Die zukünftige Brücke über die Hietzinger Hauptstraße wird eine Durchfahrtshöhe von 4,2 Metern haben und die Gleisgleisoberkante bei 5,8 Metern liegen. Die Höhe der Lärmschutzwand wird ca. 2 Meter betragen.
Zu den Behauptungen vor allem der FPÖ hält die SPÖ Hietzing fest: Aus den Informationen der ÖBB lässt sich ersehen, dass der größte Teil des Güterverkehrs durch den Lainzertunnel geführt wird. Nach Abschluss des Projekts wird es drei bis vier schrankenlose Querungen für Kraftfahrzeuge geben, etwa neue Querungen bei der Auhofstraße und der Hietzinger Hauptstraße sowie die bereits bestehende Unterführung Hofwiesengasse. Die Möglichkeit einer schrankenlosen Querung im Bereich Versorgungsheimstraße wird gegeprüft. Lärmschutzwände sind über die gesamte Bahnstrecke geplant, die Verbindungsbahn wird dann mindestens im 15- Minuten-Takt unterwegs sein. Eine Hochlage wird es nur zwischen Wiental und ca. Höhe Beckgasse geben.
Für den Klubobmann der SPÖ Hietzing, Matthias Friedrich, ist klar: „Wir werden auch in Zukunft intensiv mit der ÖBB für die Bedürfnisse der Hietzinger Bevölkerung arbeiten, deshalb wurde auf Initiative der SPÖ auch eine Arbeitsgruppe zu dieser Thematik eingerichtet. Wir werden darüber hinaus regelmäßig an den Treffen der einzelnen Bürgerinitiativen teilnehmen und unser Möglichstes tun, um die Wünsche der Bevölkerung realisiert zu wissen.“ Gefordert ist für Friedrich aber auch die Bezirksvorsteherin: „Es ist die Aufgabe der Bezirkschefin, die Bevölkerung zu informieren und gemeinsam mit der ÖBB an Lösungen zu arbeiten.“
„Die SPÖ Hietzing setzt sich für eine moderne öffentliche Verkehrsinfrastruktur ein. Dazu gehört auch ein möglichst ununterbrochener Radweg entlang der Bahntrasse. Wir sehen in dem Projekt die große Chance, dass die Trennung des Bezirkes durch die Hochlage und die Auflassung der Bahnschranken überwunden wird. In einem weiteren Schritt müssen wir gemeinsam mit Verkehrsplanern der Stadt an einem Bezirkskonzept für den öffentlichen Verkehr, welches die kommenden Vorteile aufgrund der neuen Durchfahrtsmöglichkeiten nutzt, arbeiten“, hält der stellvertretende Klubobmann der SPÖ Hietzing, Marcel Höckner abschließend fest.
Am 5. Juli fand das bereits traditionelle Gemeindebaufest in der Bossigasse in Wien Hietzing statt. Zahlreiche BesucherInnen waren gekommen und haben für eine tolle Stimmung gesorgt. „Ein tolles Organisationsteam, gute Musik, viele kulinarische Beiträge der Bewohnerinnen und Bewohner und sehr wertvolle Gespräche“, freute sich der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid. Veranstaltet wurde das Fest von der SPÖ Sektion Hacking St.Veit.
LAbg. Prof. Gerhard Schmid eröffnete am 5. Juli 2017 namens der Stadt Wien und in Vertretung des Bürgermeisters die International Conference of University Presidents mit 500 TeilnehmerInnen aus aller Welt im Wiener Rathaus. “ Dies ist eine sehr wichtige und verbindende Veranstaltung“, erklärte Schmid, der in seiner Rede den Wissenschaftsstandort Wien und die Europäische Integration hervorgehoben hat.
„Viele interessierte Frauen, spannende Gespräche und beste Stimmung. Allen Dank an Roswitha Eisner und ihr tolles Team“, resümierte der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid nach dem Brunch der SPÖ Frauen Hietzing am 2. Juli. „Die Abschaffung des Pflegeregresses, die Aktion 20.000plus und die Umsetzung des Mindestlohns von 1.500 Euro werden gerade von den Frauen besonders positiv aufgenommen“, so Schmid.
SPÖ Hietzing-Vorsitzender, LAbg. Prof. Gerhard Schmid in einem Statement für die Wiener Bildungsakademie zum Thema Bildung: „Bildung ist das Fundament der Demokratie, Bildung ist die Grundlage für die Emanzipation, ist für jede Gesellschaft unverzichtbar. Um mit Robert Menasse zu sprechen: ‚Es kann keine Demokratie der Idioten geben‘, um es überspitzt auszudrücken.“
Gemeinsam mit Stadtrat Dr. Michael Ludwig besuchte SPÖ Hietzing-Vorsitzender, LAbg. Prof Gerhard Schmid auf Einladung von Univ.Prof. Dr. Josef Penninger das Institut für Molekulare Biologie in Wien. „Josef Penninger, einer der führenden Forscher weltweit ermöglichte uns Einblicke in bahnbrechende Forschungen und Begegnungen mit wirklich außerordentlichen, meist jungen Wissenschafterinnen und Wissenschaftern aus allen Teilen der Welt. Man spürt hier die Leidenschaft des ganzen Teams alles zu tun um schwere Krankheiten zu bekämpfen und die Erfolge sind beachtlich. Wir müssen uns mit ganzer Kraft für die besten Bedingungen für weltweite Spitzenforschung in Wien und Österreich einsetzen“, zeigt sich Schmid sehr beeindruckt von der Forschungsarbeit des Instituts.
„Dass Wien in zahlreichen internationalen, unabhängigen Rankings so positiv dargestellt wird, ist das Verdienst aller Wienerinnen und Wiener. Sie sind es, die unsere Stadt zu einem Gesamtkunstwerk machen, indem sie hier arbeiten, studieren, forschen und entwickeln und sich persönlich einbringen. Und es ist die Leistung der Verwaltung, die Wien zu dieser lebenswerten und nachhaltigen Stadt macht“, hält SP-Gemeinderatsabgeordneter Gerhard Schmid am 1. Juni im Zuge der Aktuellen Stunde fest. „Wien hat die höchste Lebensqualität weltweit und wird nicht umsonst für seine Produktivität, Infrastruktur, Lebensqualität, Nachhaltigkeit und soziale Gleichbehandlung gelobt“, so Schmid weiter, der sich dabei unter anderem auf Studien wie das „Quality of Living Ranking 2017“ von Mercer, das „Intelligence Unit-Städteranking“ der britischen Zeitung The Economist oder die „Quality of Life Survey 2016“ des Monocle Magazins beruft. „Die Studie, die Wien zum achten Mal in Folge als lebenswerteste Stadt sieht, ist keine Umfrage unter reichen Managern, wie ÖVP und FPÖ behaupten!“ Karner-Kremser und Schmid beziehen sich dabei auf einen Artikel vom 14.3.2017 in der Zeitung DER STANDARD. Darin sagt der internationale Studienverantwortliche Slagin Parakatil, dass 98 % der Analyse auf Sekundärforschung unabhängiger Daten von örtlichen und staatlichen Behörden oder Institutionen wie der UNO beruhen. Weiters sei die Studie „keine Umfrage und ziele nicht auf Manager ab“.
„Wer diesen Rankings keinen Glauben schenken möchte, braucht sich nur die Tourismuszahlen ansehen. Sie sind nur wenig verrückbar und lassen kaum Raum für Interpretationen zu“, so Gerhard Schmid, der, genauso wie Waltraud Karner-Kremser, wichtige Kennzahlen nennt. So zählte Wien allein im vergangen Jahr fast 7 Mio. Ankünfte und 15 Mio. Nächtigungen. 2016 wurden über 4.000 internationale Kongresse verzeichnet, was ein Plus von 11 % gegenüber dem Vorjahr ergibt. 75% der Gäste kämen darüber hinaus über den Luftweg nach Wien. Wien ist Top-Standort für internationale Organisationen, Drehscheibe zwischen Ost und West, smarteste Stadt Welt, dritt-innovativste Stadt Europas, Dreh- und Angelpunkt für Start-Ups, größte Universitätsstadt im deutschsprachigen Raum uvm. „Wenn wir wollen, dass diese Entwicklung und das Klima in unserer Stadt fortgesetzt werden, muss Wien – aber auch der Bund – in Forschung und Entwicklung, in Technologien und die Wohnqualität investieren sowie Bildung vorantreiben und Kultur fördern“, so Schmid abschließend.
Mehr als 150 TeilnehmerInnen fanden sich bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing am 1. April 2017 in der VHS Hietzing ein. Nach einem Eröffnungsreferat des Vorsitzenden der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid, in dem er die zukünftigen Projekte der Bezirkspartei skizzierte und die notwendigen Schritte für die weitere Entwicklung darlegte, folgte ein Statement von SPÖ Wien-Klubvorsitzenden Christian Oxonitsch. Das Hauptreferat hielt der Landesparteivorsitzende-Stellvertreter, Stadtrat Michael Ludwig. In seinen Ausführungen wurden sozialer Wohnbau, konkrete Maßnahmen für die Zukunft unserer Stadt und ein Konzept für die Wiener Partei vorgestellt. Für Hietzing kündigte der Stadtrat künftig zusätzlichen sozialen Wohnbau an, um mehr leistbaren Wohnraum zu schaffen.
Im Anschluss an das Referat folgte die Neuwahl des Vorstandes, bei der alle Mitglieder bestätigt und mit großer Zustimmung gewählt wurden. SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid, der 90 Prozent der Stimmen erhalten hat, zeigte sich sehr zufrieden: „Mit dem Ergebnis dieser Wahl bestätigt sich, dass die SPÖ Hietzing den richtigen Weg eingeschlagen hat. Neben erfahrenen Genossinnen und Genossen setzen wir auf die Jugend, die auch heute mit zahlreichen Anträgen unsere Konferenz belebt hat.“
Zum Abschluss der Konferenz wurden die 17 Anträge behandelt und diskutiert. Soziale Absicherung, die Zukunft der Spitäler und die Arbeitszeitflexibilisierung waren Themen.
Die Hietzingerinnen und Hietzinger haben entschieden: Fast 25.000 Personen haben bei der Umfrage zur Parkraumbewirtschaftung teilgenommen, und das Votum ist deutlicher ausgefallen als erwartet. Mehr als zwei Drittel haben sich gegen die flächendeckende Parkraumbewirtschaftung ausgesprochen. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid, stellt dazu fest: „Die Bevölkerung ist der Souverän und die Entscheidung ist jedenfalls zu respektieren. Es gilt auch, den Bewohnerinnen und Bewohnern Dank auszusprechen, dass mehr als 54 Prozent an der Befragung teilgenommen haben. Das ist gelebte Demokratie und ein Erfolg für die Kommunalpolitik. Nun liegt es aber an der Bezirksvorsteherin, für eine Lösung für die Parkplatzproblematik vor allem entlang der U4 und um Schönbrunn zu sorgen.“
Überrascht zeigt sich BVin-Stv. Fritz Unterwieser, dass selbst die Gegenden, die an der U4 gelegen sind, gegen die Einführung gestimmt haben. Klubvorsitzender Matthias Friedrich sieht das Ergebnis aber auch als Aufgabe für die Bezirksvertretung allen voran der Bezirksvorsteherin. „Für die betroffenen Anrainerinnen und Anrainer wird sich durch dieses Ergebnis der Leidensdruck nicht verringern. Von der Bezirksvorsteherin erwarten wir uns, Maßnahmen für die Entlastung der angespannten Parkplatzsituation in den betreffenden Zonen zu ergreifen“, so die SPÖ Mandatare abschließend.