Autor -Gerhard Schmid

Zum Bericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2014

In der Debatte des Wiener Landtags zum Bericht der Volksanwaltschaft für das Jahr 2014 hielt LAbg Dr. Gerhard Schmid fest: “Die Österreichische Volksanwaltschaft ist eine ganz große und wichtige Errungenschaft der Politik in Österreich. Sie ist ein wichtiges demokratisches Instrument und handelt nach dem Grundsatz sozialer Gerechtigkeit“, stellt der SP-Gemeinderat Gerhard Schmidklar. „Eine Einrichtung, die Menschen in Nöten zu ihrem Recht verhilft. Ganz im Sinne der Menschenrechte.“

Im Programm der Bundesregierung habe der „Nationale Aktionsplan der Menschenrechte“ eine zentrale Bedeutung. „Auch in Wien gehen wir damit voll und ganz konform: Wien bekennt sich zu den Grund- und Freiheitsrechten – hat seit 2013 den Prozess der Menschenrechtsstadt Wien aufgesetzt und mit der Menschenrechtsdeklaration im Jahr 2014 und der Gründung der Menschenrechtsbüros 2015 einen großen Anteil an dieser so wichtigen Querschnittsmaterie“, so Schmid, der dabei betont, dass im Vordergrund die Werte der Demokratie sowie die Religions- und auch die Pressefreiheit stehen. „Es ist ein klares Bekenntnis gegen Verhetzung und gegen Rassismus und für eine sozial gerechte Gesellschaft. Die Volksanwaltschaft steht ebenso in vorbildlicher Weise zu diesen Werten“, so der SP-Gemeinderat und Landtagsabgeordnete, den besonders die umgehende Erledigung von rund 82 Prozent aller Akten beeindruckt.

Gerhard Schmid als Gemeinderats- und Landtagsabgeordneter angelobt

SPÖ-Hietzing Vorsitzender und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zieht erstmals in den Wiener Gemeinderat ein. „Mir geht es um die Zukunft unserer Stadt, um unser Wien. Es geht um die Hauptstadt von Kunst und Kultur und um einen der bedeutendsten Plätze internationaler Begegnungen. Ich setze mich dafür ein, diese lebens- und liebenswerte Stadt zu erhalten“, umreißt Schmid seine Leitlinie. Am 24. November wurde er als Gemeinderats- und Landtagsabgeordneter der SPÖ angelobt.

“Sturm auf VP-Bastion” titelt “Österreich” über den Wahlkampf in Hietzing

In der Ausgabe vom 6. Oktober der Zeitung “Österreich” wird über den Wahlkampf der SPÖ Hietzing berichtet. Unter dem Titel “Sturm auf VP-Bastion. SPÖ fordert in Hietzing die ÖVP heraus” schreibt Österreich: “Die Ausgangslage im traditionell bürgerlichen Hietzing ist spannend wie schon lange nicht….”

Lesen Sie hier den ganzen Artikel:

Sturm auf VP-Bastion – Artikel in Österreich vom 6.10.2015

SPÖ Wien stellt Weichen für den Vollausbau der Verbindungsbahn!

 

Die Wiener Öffi-Stadträtin Vizebürgermeisterin Renate Brauner und Hietzings SPÖ Vorsitzender Gerhard Schmid präsentieren die Pläne der Wiener SPÖ zum Ausbau der Wiener Verbindungsbahn zwischen Meidling und Hietzing. “Wien wird auch in den kommenden Jahren konsequent weiter in den Ausbau der Öffi-Verbindungen investieren. Nachdem wir 2014 mit dem Öffi-Paket wichtige Weichenstellungen für das Wiener U-Bahn und Straßenbahnnetz vorgenommen haben möchte ich mich in der kommenden Periode verstärkt Verbesserungen im Wiener S-Bahn-Netz zuwenden. Als großes Ziel wollen wir gemeinsam mit unseren Partnern im BMVIT bzw. bei den ÖBB daher die Verbindungsbahn ertüchtigen. Das ermöglicht mit zwei barrierefreien neuen Stationen und einem geplanten 15-Minuten-Intervall nicht nur einen Qualitätssprung für die BewohnerInnen, sondern schafft auch eine wichtige Querverbindung für den Regionalverkehr”, so Renate Brauner.

Schließlich verbindet die neue leistungsfähige Verbindungsbahn mit der U4 (Hütteldorf), der U6 (Meidling), der künftigen U2 (Matzleinsdorferplatz) und der U1 (Hauptbahnhof) auch vier U-Bahn-Linien. Die Verhandlungen zur Umsetzung des rund 260 Millionen Euro “schweren” Projekts mit dem BMVIT sind bereits sehr weit gediehen und sollen jetzt möglichst rasch abgeschlossen werden. “Ich freue mich wirklich über diese wichtige Weichenstellung, denn der Vollausbau der Verbindungsbahn bedeutet einen wirklichen Meilenstein für Hietzing”, zeigt sich auch Gerhard Schmid erfreut. Und weiter: “Schließlich macht die Hochlage vom Wiental bis zur Hietzinger Hauptstraße endlich Schluss mit den nicht mehr zeitgemäßen Bahnschranken und Unterführungen in unserem Bezirk. Und sie bringt nicht nur bessere Intervalle auf der S-Bahn-Strecke, sondern ermöglicht mit den zwei neuen Haltestellen auch, dass die Wiener Linien ihre Angebote entsprechend anpassen können.”

Die Pläne im Detail:

Durch den neuen Lainzer Tunnel ist ein verdichteter S-Bahn-Verkehr auf der Verbindungsbahn ohne Zulegung eines dritten Gleises möglich geworden. Die Verbindungsbahn wird daher bis Anfang der 2020er Jahre von der Wientalbrücke bis zur Spohrstraße in Hochlage inklusive Lärmschutz ausgebaut. Dabei werden drei neue Haltestellen Hietzinger Hauptstraße, Speising (Verlegung zur Hofwiesengasse) und Stranzenbergbrücke nach neuesten Standards barrierefrei errichtet. Alle Haltestellen sind dabei sehr verkehrswirksam, denn einerseits bedienen sie fußläufige Einzugsgebiete, die derzeit nicht von hochrangigen Öffis bedient werden, andererseits kann die Achse Meidling, Hietzing sowie Penzing besser versorgt werden.

Dabei werden auch sämtliche Schranken bei den Eisenbahnkreuzungen aufgelassen und entweder durch niveaufreie Querungen oder Unterführungen ersetzt, auch die Brücken, etwa im Bereich der Zehetner Gasse, Hackinger Straße werden optimiert.

Diese Maßnahmen ermöglichen nach Fertigstellung einen wirklichen 15-Minuten-Takt auf der Verbindungsbahn. Aber auch für PendlerInnen, die einen Regionalexpress REX benutzen, sind dadurch bessere Intervalle möglich.

 

Hietzing – Ein guter Platz zum Leben

Liebe Hietzingerinnen und Hietzinger !

Am 11.Oktober geht es um unser Wien und um unser Hietzing. Noch nie zuvor waren Wiener Wahlen so entscheidend. Wien ist zu Recht eine der lebens- und liebenswertesten Großstädte der Welt, und auch eine Erfolgsgeschichte der Sozialdemokratie: Gesunde Umwelt, ausgezeichnete Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen, Kunst und Kultur um die uns die Welt beneidet und eine beispielgebende Stadtentwicklung.

Und Hietzing ist einer der lebens-und liebenswertesten Teile dieser Stadt. Aber Hietzing muss sich weiterentwickeln. Das geht nicht mit Konzepten von gestern. Das neue Team der Mehrheitspartei ÖVP im Bezirk steht nach dem Ausscheiden des anerkannten Langzeit-Bezirksvorstehers Heinz Gerstbach plan- und ideenlos da, der Bezirk ist schwer überschuldet.

Hietzing ist reif für einen Wechsel. Daher haben wir ein engagiertes Programm entwickelt und ein tolles Team für Hietzing aufgebaut: Junge, kompetente, aber auch erfahrene Kandidatinnen und Kandidaten mit dem Spitzenkandidaten Ing. Mag. Friedrich Unterwieser. Ein Wirtschaftsfachmann, der mit viel Engagement seit vielen Jahren für Hietzing arbeitet! An seiner Seite steht Andrea Exler, die über große Erfahrung als Bezirkspolitikerin verfügt.

Geben wir Friedrich Unterwieser und seinem Team die Chance! Geben wir Hietzing die Chance auf eine Erneuerung! Und gehen wir gemeinsam mit Bürgermeister Dr. Michael Häupl in eine gute Zukunft für Wien!

Herzlichst, Ihr
Dr. Gerhard Schmid
Bezirksparteivorsitzender der SPÖ Hietzing

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Flüchtlinge finden in Hietzing Unterkunft!

Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing bedankt sich beim Wiener Flüchtlingskoordinator Peter Hacker: Wien leistet großen solidarischen Beitrag!

“In Zeiten wie diesen zeigt sich die große Humanität und Hilfsbereitschaft Wiens. Nicht nur helfen viele Wienerinnen und Wiener, sondern auch die Stadt zeigt sich solidarisch. Viele Flüchtlinge haben hier bereits Obhut und Schutz gefunden, nun werden weitere Flüchtlinge in zwei leerstehenden Pavillons im Geriatriezentrum am Wienerwald in Hietzing Unterkunft finden. Wir begrüßen diesen großen humanitären Akt und möchten besonders dem Wiener Flüchtlingskoordinator Peter Hacker und seinem Team für die professionelle Arbeit danken!”, betont der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid am Montag.

Die Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen ist seit Wochen das dominierende Thema in Österreich: “Die FPÖ versucht bewusst, Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Wir alle erinnern uns an die Bilder aus Erdberg, als FPÖ-Parteigänger eine ankommende Flüchtlingsfamilie mit hetzerischen Parolen in Empfang nahmen. Dieser Politik der Unmenschlichkeit setzen wir unsere Politik der Menschlichkeit entgegen!”

Der Fonds Soziales Wien sichert die Betreuung von rund 10.700 Flüchtlingen. Und zwar ganz ohne Zelte und Container – zwei Drittel sind in Privatquartieren untergebracht. Zudem wurden alle unmündigen unbegleiteten Kinder und Mädchen aus Traiskirchen geholt, sowie Plätze für Familien geschaffen. “Wer Hilfe braucht, bekommt diese in Wien. Es ist unsere humanitäre Pflicht zu helfen und das tun wir!”, so Schmid abschließend.

 

Ein Bioapfelbaum für die Lockerwiese!

Erstmals wurde in einem Wiener Gemeindebau eine Baumpatenschaft übernommen. Und zwar mit einem prominenten Schauspieler! Harald Krassnitzer spendete den BewohnerInnen der Hietzinger Wohnhausanlage Waldvogelstraße 18-24 einen Bio-Glockenapfelbaum! „Ich finde es äußerst wichtig, dass sich Mieterinnen und Mieter mit individuellen Noten den Lebensraum selbst gestalten können. Der Glockenapfelbaum aus biologischer Züchtung soll dabei ein weiterer Schritt sein”, sagt Harald Krassnitzer. Bei der Baumpflanzung mit dabei: Wohnbaustadtrat Dr. Michael Ludwig, Schauspieler Harald Krassnitzer, BVin-Stv. Ing. Mag. Friedrich Unterwieser. Der Bio-Apfelbaum ist ein besonders schönes Geschenk, das den Bewohnerinnen und Bewohnern noch mehr Naturgenuss bringt. Vielen Dank!

Hietzing lieben heißt….

Unter diesem Motto hat die SPÖ Hietzing ein Video mit ihren Vorstellungen für ein lebens- und liebenswertes Hietzing gedreht. Denn Hietzing lieben heißt, gemeinsam Hietzings Zukunft gestalten.

Und hier das Video:

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Wo bleiben die christlichen Werte, Herr Dworak?

“Verwundert” über ein Posting des ÖVP-Obmanns von Hietzing, Bernhard Dworak, zeigte sich am Donnerstag der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid. Dworak hatte in einem Posting zu einem Presse-Artikel geschrieben: “Langsam wird es unerträglich, wenn die denen geholfen werden soll nicht mehr mit ihrer Situation zufrieden sind. Wir haben sie aber nicht gerufen – sondern sie sind von allein gekommen!”

Schmid dazu: “Von einem Politiker, dessen Partei sich christlichen Werten verpflichtet fühlt, würde ich mir eine andere Einstellung zur Flüchtlingssituation erwarten. Christliche Nächstenliebe gilt auch und vor allem für Menschen, die vor Krieg und Verfolgung geflüchtet sind. Nicht zu vergessen die vielen verfolgten Christen, die beispielsweise aus dem Nordirak und aus Syrien kommen.”