Autor -Gerhard Schmid

Karl Münichreiter zum Gedenken!

Am 9. Februar veranstalteten die SPÖ Hietzing, die Sozialistische Jugend Hietzing, die Junge Generation Hietzing und die Hietzinger FreiheitskämpferInnen eine Gedenkkundgebung beim Münichreiter-Denkmal am Goldmarkplatz in Hietzing. Es war der 86. Todestag von Karl Münichreiter, dem im Jahr 1934 hingerichteten Schutzbündler. SPÖ Hietzing-Vorsitzender, LAbg. Gerhard Schmid und der stellvertretende Bezirksvorsteher Hietzings, Matthias Friedrich, unisono: „Möge die Erinnerung an den heroischen Kampf der Männer und Frauen des Februar 1934 für ein freies und demokratisches Österreich Verpflichtung für uns sein, heute mit ganzer Kraft für Demokratie, Freiheit, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit einzutreten!“

Anschließend wurde zu Vortrag und Diskussion von und mit SPÖ-Bundesbildungsvorsitzendem und Gemeinderat Prof. Gerhard Schmid ins Sektionslokal der SPÖ am Goldmarkplatz geladen.

Der 12. Februar 1934

Die Regierung Dollfuss, das Bundesheer, die Exekutive sowie die Heimwehr waren für den Tag vorbereitet, an dem sie die Soziademokratie zerschlagen sollten. Im Parteilokal in Linz „Hotel Schiff“ begannen die Kämpfe. Durch den Widerstand des Schutzbundes gegen das Eindringen der Polizei kam es zu den ersten Kampfhandlungen, die auf ganz Österreich überschwappten. Bei Kämpfen am Roten Berg in Hietzing wurde Münichreiter schwer verletzt und gefangen genommen. Er wurde zum Tode verurteilt. Trotz seiner Verletzungen schleppte man ihn zum Galgen und er wurde hingerichtet.

Zum Ableben von Dkfm. Dr. Heinz Kienzl

Tief betroffen zeigt sich der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gemeinderat Prof. Gerhard Schmid, über das Ableben von Dkfm. Dr. Heinz Kienzl. Der überzeugte Gewerkschafter und ehemalige Chef der Nationalbank hatte die Sozialpartnerschaft entscheidend  mitgeprägt und gilt als einer der wichtigsten Architekten der Österreichischen Wirtschaftspolitik. “Sein faszinierender und beispielloser Lebenslauf zeigt, dass sein hohes Wissen und Können mit wichtigsten Funktionen und Aufgaben in unserer Republik Verbindung gebracht wurde”, betont Schmid und verweist darauf, dass Heinz Kienzl  immer wieder bei Veranstaltungen der SPÖ-Hietzing anwesend war “und nicht nur ein gern gesehener Gast, sondern auch jemand war, der sich klar und deutlich in Diskussionen eingebracht hat.”

“Ich persönlich erinnere mich noch sehr gerne an meine Jahre im Kabinett des Bundeskanzlers und als Bundesgeschäftsführer der SPÖ, in denen Heinz Kienzl nicht nur ein freundschaftlicher Ratgeber war, sondern auch energischer Vertreter ‘seiner’ wissenschaftlichen Einrichtungen. Mit diesem Engagement hat er noch in seinen späten Jahren ganz wertvolle Akzente gesetzt, vor allem für die Sozialwissenschaft und für die europäische Idee. In diesen schweren Stunden gilt unsere aufrichtige Anteilnahme seiner Familie. Die Hietzinger Sozialdemokratie wird sich seiner stets dankbar erinnern und ihm ein bleibendes Andenken bewahren”, so der SPÖ Hietzing-Vorsitzende.

25 Jahre Österreich bei der EU

Die Wiener Landtagssitzung am 28. Jänner 2020 widmete sich dem 25jährigen Jubiläum des Beitritts Österreichs in die Europäische Union. In seinem Redebeitrag erinnerte LAbg. Dr. Gerhard Schmid an eines der wichtigsten Argumente für den Beitritt Österreichs zur EU: “Es ist das größte Friedensprojekt der europäischen Geschichte. Angesichts mehrerer Jubiläen, wie dem 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs sowie der Gründung der Zweiten Republik, muss man sich dieser Grundidee besonders besinnen”, so Schmid, der aber auch die Frage stellte, wie man Europa heute sieht. Schmid sieht es als ein „weltoffenes Europa der Vielfalt, der unterschiedlichen Kulturen und Traditionen“. Den „alten Ansatz“ eines Europas der Nationalstaaten hält er für überholt, dieser stehe für ihn der Idee einer fortgesetzten, verdichteten Integration entgegen. Das Wichtigste sei für ihn, “dass sich die EU nicht nur als politische und wirtschaftliche Gemeinschaft versteht, sondern sich auch dem sozialen Gedanken verpflichtet fühlt. Wenn sich Demokratie und Freiheit entwickeln sollen, braucht es eine soziale und gesellschaftliche Grundlage.” Für Schmid ist diese Grundlage der Sozial- und Wohlfahrtsstaat. Das Gedenken anlässlich 25 Jahre EU-Beitritt Österreichs müsse auch mit einem Bekenntnis zu Humanität, Demokratie und Toleranz verbunden sein. Wenn das gelinge, „werden die Menschen in Europa eine gute Heimat finden und die europäische Idee mittragen”, so der Landtagsabgeordnete.

Schmid kritisiert ambitionsloses türkis-grünes Bildungsprogramm

Kritik am türkis-grünen Bildungsprogramm äußert der SPÖ-Bundesbildungsvorsitzende Gerhard Schmid: „Das Regierungsprogramm ist speziell in den Kapiteln Bildung, Wissenschaft und Forschung dünn und ohne wesentliche Neuerungen gehalten und stützt sich auf bekannte Floskeln und Schlagworte.“ Im Zentrum stehen vorwiegend strukturelle Themen, sagt Schmid, der kritisiert, dass „auf Bildungsinhalte kaum eingegangen wird“. Außerdem fehlt „die notwendige und überfällige Offensive für Politische Bildung auf allen Ebenen des Bildungswesens“, so Schmid weiter.

„Auf welchen Inhalten soll unser zukünftiges Bildungswesen aufbauen? Das sollte die zentrale Frage jedes Programmes sein, weil sich darin die Vorstellung der Gesellschaft von morgen spiegeln muss“, sagt Schmid. „Wenn man das unterlässt, ist das einem Bekenntnis zu neoliberalen Wertvorstellungen gleichzusetzen.“ Schmid kritisiert, dass wesentliche Zukunftsbereiche wie Integration, pädagogische Herausforderungen, Lehre und Wissenschaft nur oberflächlich im türkis-grünen Bildungsprogramm angesprochen werden.

„Im Bereiche der Lehre bzw. Dualen Ausbildung sind nur ungenaue Bekenntnisse enthalten, die Einbindung der Sozialpartner wird ausgeklammert und es sind keine Vorstellungen wie ein modernes, leistungsfähiges Berufsausbildungssystem ausschauen soll, enthalten“, so Schmid. Auch im Kapitel Wissenschaft „finden sich nur punktuelle und strukturelle Optimierungsthemen, aber die Frage, wie wir das österreichische Universitätssystem an die internationale Spitze bringen wollen, bleibt unbeantwortet“.

Die Erwachsenenbildung als ganz zentrales Element für Staat, Gesellschaft und Wirtschaft für morgen ist nur völlig unzureichend angesprochen: „Erwachsenenbildung wird in einer dynamischen, sich schnell verändernden Gesellschaft immer wichtiger. Der Staat hat hier Verantwortung zu übernehmen“, sagt Schmid, der auch die mangelnde Verschränkung von Wissenschaft und Forschung kritisiert. In diesem Bereich liege die „Arbeit der Zukunft“. „Der Forschungs- und Wissenschaftsstandort Österreich muss nicht nur weiterentwickelt, sondern an die internationale Spitze gebracht werden“, sagt Schmid. „Hier fehlen die notwendigen Fragestellungen und in Folge dessen auch die Antworten.

Nachruf auf Bezirksrat Prof. DI Helmut Brezinschek

Die Wiener und Hietzinger Sozialdemokratie trauert um Bezirksrat Professor DI Helmut Brezinschek, der am 24.12. nach schwerer Krankheit im 61. Lebensjahr in Wien verstorben ist.

Helmut Brezinschek hat Bauingenieurwesen an der TU Wien studiert und ist 1987 in den höheren technischen Dienst der Stadt Wien eingetreten. Er hat als leitender Mitarbeiter, Sachverständiger an unzähligen Projekten im In-und Ausland teilgenommen. Er zählte zu den engagiertesten und innovativsten Beamten der Stadt Wien. Unzählige Publikationen, Projekte, Mitarbeit in Fachgremien und Gutachten sind Zeugnis seines unglaublichen Engagements. Dabei war Ihm die eigene Fort-und Weiterbildung bis zuletzt wichtig. Seit über 10 Jahren unterrichtete er ferner an der FH Campus Wien.

2017 wurde dem Oberstadtbaurat der Stadt Wien vom Bundespräsidenten in Würdigung seiner beispiellosen technischen und pädagogischen Leistungen der Berufstitel „Professor“ verliehen.

Helmut Brezinschek war in der SPÖ-Hietzing, in der Wiener SPÖ-Bildung und im BSA engagiert und Mitglied der Bezirksvertretung Hietzing. Sein Engagement vor allem in technischen und kulturellen Belangen und seine zahlreichen Initiativen, wie zB. der Bodenlehrpfad am Roten Berg werden stets in Erinnerung bleiben. In der SPÖ-Hietzing war er zuletzt im Bezirksvorstand und als Vorsitzender des BSA tätig.

Noch vorgestern Abend durfte ich Ihn in Begleitung unseres Landesparteivorsitzenden Bürgermeister Dr. Michael Ludwig im Spital besuchen und wir konnten Ihm die vom Bundesparteivorstand verliehene Viktor-Adler-Plakette, die höchste Auszeichnung der SPÖ überreichen. Darüber hat er sich sichtlich gefreut und gezeichnet von seiner Krankheit hat er doch in einem langen Gespräch noch viele gute Ratschläge mitgegeben.

In diesen schweren Stunden gilt unser Mitgefühl seiner Gattin Eva, die bis zuletzt mit ganzer Kraft an seiner Seite stand und seiner Familie sowie den zahlreichen Freunden die Ihn begleitet haben.

“Ich verliere einen jahrzehntelangen Freund und Weggefährten. Die Darstellung seiner Leistungen für die Stadt und die SPÖ würden jeden Nachruf sprengen. Helmut war es gegönnt in seinem Leben viele Spuren zu hinterlassen. Wir werden Helmut stets ein ehrendes Andenken in großer Dankbarkeit bewahren”, so der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid.

 

SPÖ-Bundesbildungspräsidium in Innsbruck

Anlässlich einer Sitzung des SPÖ Bundesbildungspräsidiums in Innsbruck am 11. Dezember 2019 fand eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem Landesparteivorsitzenden Dr. Georg Dornauer zu Fragen der Bildungspolitik statt. Bei dieser Gelegenheit wurde auch das Tiroler SPÖ Bildungsprogramm vorgestellt. Bei einem Treffen mit Georg Dornauer im historischen Saal des Tiroler Landtages, einem der historisch bedeutungsvollsten parlamentarischen Säle weltweit, war selbstverständlich das Thema Bildung im Mittelpunkt gestanden, gefolgt von einer  intensiven und sehr erfolgreiche Arbeitssitzung in der Tiroler Parteizentrale. Das Resümee des SPÖ-Bildungsvorsitzenden, Prof. Dr. Mag. Gerhard Schmid: “In der SPÖ steckt unvermindert ein großer und ungebrochener Gestaltungswille! Allen Dank an das so sympathische Tiroler Team, vor allem an den Parteivorsitzenden und die Landesbildungssekretärin Eva Steibl für die ausgesprochen herzliche und äußerst kompetente Betreuung und die sehr interessanten Gespräche.”

Bildungsgespräche mit der SPÖ Vorarlberg

SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Gerhard Schmid und SPÖ-Bundesbildungssekretär Wolfgang Markytan trafen sich am 10. Dezember 2019 in Hard bei Bregenz mit Vorarlbergs SPÖ-Vorsitzendem Martin Staudinger, Bildungssekretär Markus Fässler sowie Jugendfunktionär und Freiheitskämpfer-Vorsitzendem Severin Holzknecht zum zum Informationsaustausch in Sachen Bildung. Schmid zog eine sehr positive Bilanz des Treffens: “Es war ein langes, intensives und ausgezeichnetes Gespräch. Beachtlich mit welcher Klugheit, Grundsatztreue, Sachlichkeit und Begeisterung unsere Freunde an die Arbeit gehen! Ein starkes Zeichen für die Sozialdemokratie, Kompliment!”

Infrastrukturpaket ist ein Riesenprojekt und eine enorme Chance für Hietzing

Erfreut über das am Dienstag von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) und ÖBB-Generaldirektor Andreas Matthä präsentierte Infrastrukturprojekt zeigt sich der SPÖ-Landtagsabgeordnete Gerhard Schmid. Für ihn sind der Ausbau des S-Bahn-Netzes und die dichtere Taktung der S-Bahn-Zeiten entlang der Verbindungsbahn eine „enorme Chance für Hietzing“. „Im 15-Minuten-Takt auf der S80 und in nur wenigen Minuten von Hietzing ins Stadtzentrum – der Ausbau des S-Bahn-Netzes birgt enorme Chancen und Verbesserungen für die Wienerinnen und Wiener“, sagt Gerhard Schmid.

„Ich freue mich über die positive Darstellung durch Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und den Generaldirektor der ÖBB, Andreas Matthä. Der Ausbau des öffentlichen Verkehrs ist ein Riesenprojekt und ein wesentlicher Beitrag zum Klimaschutz, den die Stadt Wien massiv vorantreibt“, freut sich der SP-Abgeordnete über die geplanten Maßnahmen. So soll neben der Taktverdichtung auch ein durchgehender optimierter Lärmschutz im Bereich der S-Bahn errichtet werden. „Eine Maßnahme, die direkt den Bezirksbewohnerinnen und –bewohnern zugutekommt.“

„Ich bin überzeugt, dass die ÖBB alle derzeit offenen Fragen im Dialog mit der Bevölkerung lösen wird“, zeigt sich Schmid zuversichtlich.

Schmid: Namensmauer als Ort der Erinnerung

 

In seinem Redebeitrag in der Gemeinderatsitzung vom 19. November 2019 verwies SP-Gemeinderat Dr. Gerhard Schmid auf die Bedeutung der im Ostarrichipark vor der Nationalbank geplanten Errichtung einer Namensmauer zur Erinnerung an die 66.000 in der Shoa ermordeten österreichischen Jüdinnen und Juden. “Untrennbar mit dem Namen von Kurt Yakov Tutter verbunden wird ein Ort der Erinnerung geschaffen, der für uns alle ein Ort der Verantwortung und Verpflichtung wird. Es gibt keine Alternative zu einer gelebten und aktiven Demokratie”, stellte Schmid klar.

Der Gemeinderatsabgeordnete lobte die „harmonische, konstruktive Diskussion“ – es gehe hier längst nicht um einen Geldbetrag, sondern um den „tiefen symbolischen Wert“. Die Namensmauer werde ein „Ort der Einkehr“ sein, „ein Ort für die Jungen“, ein Ort der „Verantwortung und Verpflichtung“ und der Erinnerung an dieses „vergleichslose Verbrechen der Menschheitsgeschichte“. In Zeiten knapper wirtschaftlicher Ressourcen und der Ungleichheit in der Gesellschaft sei es umso wichtiger, ein „ständiges Bekenntnis zur lebendigen Demokratie“ abzugeben. Es seien Werte wie Gleichheit, Gerechtigkeit und soziale Verantwortung, derer hier gedacht werde. Schmid erinnerte auch daran, dass die Stadt Wien nicht nur zur Errichtung finanziell beitrage, sondern auch das Grundstück zur Verfügung stelle und die „Obhut“ über das Mahnmal übernehme.

Goldenes Ehrenzeichen für George Soros

George Soros hat im Wiener Rathaus vor unzähligen Ehrengästen und WürdenträgerInnen von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig das Große Goldene Ehrenzeichen für Verdienste um das Land Wien erhalten. Laudator der bewegenden Feier war Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer. Bei der Ehrung anwesend war auch SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Gerhard Schmid, der George Soros “die besten Wünsche der SPÖ-Bundesbildung” überbrachte. Schmid: “Mit dem Start der Central European University in Wien wurde ein klares Zeichen für die Offenheit in der Gesellschaft sowie in der Wissenschaft und Forschung gesetzt. Es ist schade, dass trotz aller Freunde über das neue Wirken der CEU in Wien, im Europa von heute festgestellt werden muss, dass eine Weiterarbeit in Budapest nicht mehr möglich war. Wiens Bürgermeister hat sich in diesem Zusammenhang auch ganz scharf von allen Formen des Antisemitismus distanziert.”