Autor -Gerhard Schmid

In Memoriam Helga Maier

Nachruf des Vorsitzenden der SPÖ Hietzing, LAbg. Dr. Gerhard Schmid, auf Helga Maier:

Die Sozialdemokratie trauert um Helga Maier. Helga war eine bewundernswerte und tapfere Kämpferin für eine demokratische Welt. Sie hat Ihr umfassendes (auch literarisches Wissen) in den Dienst der antifaschistischen Sache gestellt. Als Mitglied des Bundesvorstandes der Sozialdemokratischen Freiheitskämpfer*innen, als Bezirksfunktionärin in Hietzing, als Bildungsfunktionärin war sie jahrzehntelang mit Ihrem großartigen Gatten Theo unermüdlich im In- und Ausland tätig. Vor allem war sie eine große Stütze der Hietzinger Sozialdemokratie. Nun hat ihr starkes Herz im 80. Lebensjahr zu Schlagen aufgehört. Ich verliere persönlich eine aufrechte und treue Freundin und Ratgeberin.

Unser ganzes Mitgefühl in diesen schweren Stunden gilt ihrem Gatten Theo und hrer Familie. Wie bereits Bürgermeister Dr. Ludwig in seiner Kondolenz erwähnte, hinterlässt Sie in der Sozialdemokratie eine Lücke, die nicht zu schließen ist. Wir werden Helga stets ein ehrendes und würdiges Andenken bewahren.

ÖFFNET das Engelstor in Hietzing!

Der Schlosspark Schönbrunn mit seinen Sehenswürdigkeiten zieht jährlich mehrere Millionen Besucher*innen an. Zusätzlich ist der Schlosspark auch ein beliebtes Ziel für Erholungssuchende, Sportler*innen und Familien mit Kindern. Der stellvertretende Hietzinger Bezirksvorsteher Matthias Friedrich fordert daher zum wiederholten Male die Öffnung des Engelstors, um den Gehweg entlang der Hietzinger Hauptstraße deutlich zu entlasten. Mit einer Petition, in der die Öffnung des Engelstores gefordert wird,  möchte die SPÖ Hietzing nun ihrer Forderung Nachdruck verleihen – und für mehr Sicherheit für Besucher*innen den Schlossparks sorgen.

„In der derzeitigen Situation kommen zwar nur wenig Touristen in den Schlosspark, aber dafür erfreulicherweise viele Wiener*innen und Tagesgäste aus dem Umland. Darunter sind viele Eltern mit ihren Kindern, was eine Vielzahl an Kinderwägen, Laufrädern und ähnlichem mit sich bringt. Dadurch kommt es auf dem Gehsteig in Richtung Hietzinger Tor zu noch mehr Unübersichtlichkeit und teilweise gefährlichen Situationen. Durch einen zusätzlichen verfügbaren Eingang könnten die Besucher*innenströme vom Verkehrsknotenpunkt Kennedybrücke – U4, Bim, Bus – direkt in den Schlosspark geleitet werden“, unterstreicht Friedrich.

SPÖ Hietzing-Klubobmann Marcel Höckner ergänzt: „Um die Gefahren für alle Verkehrsteilnehmer*innen zu minimieren wollen wir, dass das Engelstor als Zugangsmöglichkeit für Fußgänger*innen zum Schlosspark Schönbrunn geöffnet wird. Daher haben wir uns als SPÖ Hietzing zu dieser Petition entschlossen.“ Auch der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid, setzt sich für die Öffnung des Engeltors ein: “Es geht um die Sicherheit der Gäste des Schlossparks, aber auch um mehr Sicherheit für alle, die den Gehweg zwischen Kennedybrücke und ‘Am Platz’ nutzen.”

Hier geht es zur Petition!

Eine Öffnung würde folgende Vorteile mit sich bringen:

*   Eine erhebliche Verkürzung des Fußwegs in den Schlosspark und

retour – aufgrund der Nähe des Engelstors zum Verkehrsknotenpunkt Kennedybrücke

*   Bessere Aufteilung der Besucherströme am Weg in den Schlosspark

und retour, da sowohl das Hietzinger Tor als auch das Engelstor offen wären.

*   Eine Entlastung des Gehsteigs entlang der Hietzinger Hauptstraße.

*   Der aktuell aufgrund von COVID19 vorgesehene Mindestabstand ist

innerhalb des Schlossparks einfacher einzuhalten, als am betreffenden Gehsteig.

*   Mehr Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer*innen.

Zeit.Gespräche. Heute anlässlich 100 Jahre Burgenland bei Österreich mit drei Landeshauptleuten!

In dem Format „Zeit.Gespräche mit Gerhard Schmid“ kommen Persönlichkeiten zu Wort, die Wien gestaltet haben und gestalten. Es sind MedizinerInnen, Wirtschaftstreibende, KünstlerInnen, sowie PolitikerInnen, PhilosophInnen oder DenkerInnen.

Anlässlich 100 Jahre Burgenland bei Österreich lud Gerhard Schmid drei Landeshauptleute des Burgendlands zu einem Zeit.Gespräche – Spezial ein. Die ehemaligen Landeshauptleute Johann Sipötz und Hans Niessl sowie der amtierende Landeshauptmann Hans Peter Doskozil plaudern über Historisches und Perspektivisches. Seien Sie dabei!

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Blog des SPÖ Bundesbildungsvorsitzenden GR LAbg. Gerhard SCHMID in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner Institut.

Schmid: Wir lassen niemanden im Stich – Wien bietet Kunst- und Kulturschaffenden volle Unterstützung

Mit Verwunderung  reagiert der Vorsitzende des Wiener Kulturausschusses, Gemeinderat Dr. Gerhard  Schmid (SPÖ) auf eine Pressemeldung der Abgeordneten Ursula Berner (Grüne) zur Förderpraxis für Kunst und Kultur in Wien.  „Wenn man Kollegin  Berner zuhört, erhärtet sich der Verdacht, dass sämtliche Maßnahmen, die die  Stadt Wien zur Unterstützung von Kunst- und Kulturschaffenden in der Corona-Pandemie  gesetzt hat, spurlos an ihr vorbeigezogen sind“, so Schmid.

„Wiens Kultur- und Wissenschaftsstadträtin Veronica Kaup-Hasler hat  gemeinsam mit der Kulturabteilung der Stadt Wien – MA 7 alle Hebel in Bewegung  gesetzt, um die von der Pandemie so getroffene Kunst- und Kulturszene bestmöglich zu unterstützen. So wurde unter anderem ein 23,3 Millionen Euro  Corona-Förderpaket auf den Weg gebracht, das schnell und unbürokratisch  hilft. Damit stehen Kunst- und Kulturschaffenden – nebst den Förderungen des  Bundes – zusätzliche Mittel zur Verfügung“, stellt der Ausschussvorsitzende Gerhard Schmid klar. „Auch die Maßnahmen, die im  Förderbericht der Geschäftsgruppe Kultur angeführt sind, entziehen sich  offensichtlich Kollegin Berners Kenntnis. Das ist äußerst schade, denn sie geben  ebenso Aufschluss über die intensive Arbeit des Kulturressorts“, so Schmid  weiter. Die Kulturabteilung der Stadt Wien initiiert laufend neue Projekte  und Förderschienen und bessert dort nach, wo Bedarf besteht.

„Uns geht es  darum, nachhaltige Maßnahmen zu setzen, die langfristig wirken und direkt auf  die Verbesserung der Situation der Kulturschaffenden der Stadt abzielen. Ich  darf daran erinnern, dass wir bereits an einem Kulturentwicklungsplan arbeiten – ein Umstand, der auch den Grünen bewusst sein müsste, schließlich  wurde dieser wichtige Plan mehrmals im Kulturausschuss thematisiert“, betont Schmid.

Zeit.Gespräche. Heute mit Jan Nast, Intendant der Wiener Symphoniker

In dem Format „Zeit.Gespräche mit Gerhard Schmid“ kommen Persönlichkeiten zu Wort, die Wien gestaltet haben und gestalten. Es sind MedizinerInnen, Wirtschaftstreibende, KünstlerInnen, sowie PolitikerInnen, PhilosophInnen oder DenkerInnen.

Grätzelkonzerte, Raus-aus-dem-Elphenbeinturm, die Tradition der Musikstadt Wien und die Wiener Musik der Moderne – das sind nur einige Themen über die Jan Nast, Intendant der Wiener Symphoniker, im heutigen Zeit.Gespräch mit Gerhard Schmid spricht. Seien Sie dabei!

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Blog des SPÖ Bundesbildungsvorsitzenden GR LAbg. Gerhard SCHMID in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner Institut.

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Gerhard Schmid als SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender wiedergewählt

„Das EUROPA von MORGEN“ – so lautete das Motto der Bundesbildungskonferenz der SPÖ, die am 8. Mai 2021 als Online-Konferenz stattgefunden hat. Nach Grußworten von SPÖ-Bundesparteivorsitzender Pamela Rendi-Wagner, Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch stand neben Berichten von SPÖ-Bundesbildungsvorsitzendem Gerhard Schmid und SPÖ-Bundesbildungsgeschäftsführer Wolfang Markytan die Neuwahl des SPÖ-Bundesbildungspräsidiums auf der Tagesordnung. Gerhard Schmid wurde mit eindrucksvollen 97,8 Prozent der Stimmen als SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender wiedergewählt. Schmid bedankte sich für das Vertrauen und betonte, dass „die Bildungsarbeit die Grundlage für eine kraftvolle und erfolgreiche Sozialdemokratie ist, die es versteht, gegen Armut, gegen Ungerechtigkeiten und für Arbeit zu kämpfen.“

Rendi-Wagner betonte in ihren Grußworten, „dass Gerechtigkeit bei der Bildung anfängt“. Denn Bildung sei der große Schlüssel zu Freiheit, zu Chancen und Teilhabe. Das bilde auch die Grundlage für eine starke Demokratie, für Beschäftigung und gesellschaftlichen Zusammenhalt. Der Wiener Bürgermeister und Landesparteivorsitzende der SPÖ Wien, Michael Ludwig unterstrich in seinen Grußworten, dass „die Bundesbildungskonferenz einer der Höhepunkte im sozialdemokratischen Jahr ist“ und dass „die Bildungsorganisation Herausragendes leistet“. Wien habe mit dem kostenfreien Kindergarten und der kostenfreien Ganztagsschule wichtige sozialdemokratische Ziele in der Bildung umgesetzt. Hier gehe es auch darum, Bildungschancen als Lebenschancen zu erkennen, „als Chancen, in der Wirtschaft und am Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, aber auch die Möglichkeit zu haben, in der Demokratie mitzuentscheiden“, sagte Ludwig.

Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Deutsch betonte in seinen Grußworten den Stellenwert sozialdemokratischer Bildungspolitik. „Die Corona-Pandemie hat schonungslos die Schwächen im Bildungssystem gezeigt und dass der Zugang für alle zu Bildung nicht gesichert ist – rund 20 Prozent der SchülerInnen konnten im Home Schooling nicht erreicht werden, weil es an technischer Ausstattung fehlt. All das macht klar: Es braucht sozialdemokratische Politik mehr denn je“, so Deutsch.

SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Schmid betonte in seinem Bericht, dass die Sozialdemokratie immer vom Bekenntnis der europäischen Idee getragen war: „Bildungsarbeit muss auch eine starke internationale Orientierung haben. Es ist das Kernstück der Sozialdemokratie, dass wir Gedanken immer international, mit großem Schwerpunkt auf Europa, gedacht haben“, so Schmid. Er bedankte sich bei zahlreichen Bündnispartnern – etwa den Landesorganisationen, der Gewerkschaft, der Arbeiterkammer, den Freiheitskämpfern, den Jugendorganisationen – für die gute Zusammenarbeit. Gemeinsam mit dem Renner-Institut hat sich die Bundesbildungsorganisation etwa um die Teilnahme in der Jury des Bruno-Kreisky-Buchpreises engagiert und sich als fixer Partner etabliert.

Der Wahlvorschlag für das Bundesbildungspräsidium der SPÖ wurde mit überwältigender Mehrheit angenommen. Gerhard Schmid wurde mit 97,8 Prozent der Stimmen als Bundesbildungsvorsitzender wiedergewählt. Seine StellvertreterInnen sind Bernd Dobesberger, Andrea Kuntzl, Sabine Letz, Wolfgang Moitzi, Beate Raabe-Schasching und Ernst Woller. Mit Bezug auf das Motto der SPÖ-Bundesbildungskonferenz „Das EUROPA von MORGEN“ forderte Schmid die türkis-grüne Regierung auf, mehr in die „Europäische Bildung“ zu investieren. „Es passiert viel zu wenig, um die europäischen Zusammenhänge zu erklären, ein paar Herzeigeprojekte sind zu wenig. Der Ressourceneinsatz ist hier zu vervielfachen. Es ist unverzichtbar, junge Menschen für die europäische Idee zu gewinnen, vor allem im berufsbildenden Bereich und bei Lehrlingen sind massive Vermittlungsanstrengungen erforderlich”, so Schmid, der abschließend betonte: „Nur eine starke Sozialdemokratie in Österreich und in Europa im Einklang mit der Gewerkschaftsbewegung kann für soziale Gerechtigkeit und Fairness sorgen. Die Bildungsarbeit ist es, die die Basis für Freiheit und Demokratie, aber auch die soziale Sicherheit schafft, diese Werte vermittelt und klarstellt, dass sie mit ganzer Kraft zu verteidigen sind. In diesem Spannungsfeld wird die SPÖ-Bundesbildungsorganisation ihre Aufgaben innerhalb der SPÖ mit Konsequenz, Zielstrebigkeit und Entschlossenheit erfüllen“, unterstrich Schmid.

Endlich gibt es eine Lösung bei der Parkraumbewirtschaftung in Hietzing!

Der Ruf nach einer Parkraumbewirtschaftung aufgrund der Parkplatznot ist in den letzten Monaten nochmals gestiegen. Knapp zwei Drittel der täglich rund 300.000 Pendler*innen kommen mit dem PKW nach Wien. Sie nutzen die Möglichkeit, ihr Auto kostenlos in den Parkpickerl-freien Bezirken abzustellen. Besonders im nördlichen Teil Hietzings leiden die Menschen unter der prekären Parkplatzsituation. „Hietzing darf nicht der Gratisparkplatz für Wien bleiben. Speziell entlang der U4, in Alt-Hietzing und im Bereich Schönbrunn benötigt es eine Lösung im Sinne der Bürger*innen“, stellt der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid fest.

„Durch die Ankündigung, in Liesing eine Parkraumbewirtschaftung einführen zu wollen, steigt natürlich auch der Druck auf Hietzing. Seit Jahren fordert die SPÖ Hietzing eine Lösung, für die überparkten Gebiete. Jetzt wurde in enger Abstimmung mit Stadträtin Ulli Sima eine Lösung für ganz Wien gefunden. Einheitlich, für ganz Wien geltend und somit klar verständlich wird die Lösung sein, hört man aus dem Rathaus nach der heutigen Pressekonferenz von Stadträtin Sima. Damit steht eine jahrlange Forderung der SPÖ Hietzing kurz vor der Umsetzung. Und ich bedanke mich bei Stadträtin Sima für den guten Dialog!“, betont der Klubobmann der SPÖ Hietzing, Marcel Höckner. Zustimmung komme auch von allen andern Bezirksvorstehern ohne Parkpickerl, allerding nicht von der ÖVP-Bezirksvorsteherin in Hietzing. „Schade, dass sich sie sich nicht dazu durchringen konnte, trotz Einladung, gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten“, so Höckner.

ÖVP-Bezirksvorsteherin Silke Kobald ist aufgefordert, bei den kommenden Infrastrukturprojekten im Bezirk mit der Stadt und den anderen Parteien konstruktiv zusammenzuarbeiten. „Denn für die SPÖ Hietzing ist das Parkpickerl ein erster Schritt zur Umsetzung eines Gesamtmobilitätskonzept für den Bezirk. Es geht uns um den Ausbau und die Verdichtung des öffentlichen Verkehrs, den Ausbau des Radwegenetzes, die Einführung einer Tourismuszone um Schönbrunn und vieles mehr“, so Höckner.

Für den stellvertretenden Hietzinger Bezirksvorsteher Matthias Friedrich ist jedenfalls klar, dass eine kluge Parkraumbewirtschaftung massive Erleichterungen und mehr freie Parkplätze für die Hietzinger*innen bringen wird: Evident ist eine Reduktion der Auslastung der Parkplätze von bis zu 30 % und vor allem ein massiver Rückgang von Autos mit Nicht-Wiener Kennzeichen. Das Falschparken nahm nach Einführung des Parkpickerls ab – um über zwei Drittel, was wiederum den Verkehrsfluss erhöht und auch die Öffis deutlich weniger behindert. Die Zeit zur Parkplatzsuche nimmt damit enorm ab. In Bezirken mit Parkpickerl gingen die Autofahrten merkbar zurück. Alleine im Westen wurden rund 8.000 PKW-Fahrten pro Werktag weniger verzeichnet. Die Akzeptanz der Parkraumbewirtschaftung stieg in allen Bezirken nach der Einführung enorm. Mit den Einnahmen wird der weitere Ausbau der Öffis in der Klimamusterstadt finanziert. „Weniger Verkehr, weniger Lärm, mehr Verkehrssicherheit und mehr Klimaschutz: Das Parkpickerl ist ein zentraler Beitrag zu Wiens hoher Lebensqualität“, unterstreicht Friedrich.

Überzeugt zeigen sich die drei Hietzinger Sozialdemokraten auch davon, dass in den nächsten Wochen eine Lösung für die Wochenenden im Bereich von Schloss Schönbrunn und dem Lainzer Tiergarten gelingen wird.

Hoch der 1. Mai – Grußbotschaft der SPÖ Hietzing zum Tag der Arbeit

SPÖ Hietzing – Vorsitzender, Gemeinderat Dr. Gerhard Schmid zum 1. Mai:

„Gerade während der Krise und gerade während der Pandemie ist es die Aufgabe der Sozialdemokratie auf der Seite der Schwachen zu stehen. Nicht auf der Seite jener, die es sich richten können, sondern auf der Seite jener, die durch Homeoffice, durch Distancelearning große, auch große familiäre Herausforderungen zu bewältigen haben. Denken wir an die Menschen, die jetzt keinen Job haben, denken wir an die Menschen, die armutsgefährdet sind, und tun wir alles als Sozialdemokratie, dass es nach der Gesundheitskrise nicht zu einer dramatischen Wirtschaftskrise kommt. Denken wir an die Menschen, die jetzt unsere Hilfe brauchen, aber blicken wir optimistisch in die Zukunft. Die Ziele der Sozialdemokratie sind auch im Jahr 2021 nach wir vor aktuell: Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und vor allem Solidarität“.

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40. Todestag von Heinz Nittel: SPÖ gedenkt des Wiener Ausnahmepolitikers

Vor 40 Jahren, am 1. Mai 1981, wurde der Wiener Stadtrat und ehemalige SPÖ-Nationalratsabgeordnete Heinz Nittel von einem Terroristen ermordet, als er sich auf den Weg zur traditionellen Mai-Kundgebung der SPÖ machen wollte. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch und SPÖ Hietzing-Vorsitzender, Gemeinderat Gerhard Schmid haben aus diesem Anlass mit einer Kranzniederlegung beim Gedenkstein am Heinz-Nittel-Weg im 13. Wiener Gemeindebezirk des Wiener Ausnahmepolitikers gedacht.

„Das Attentat, dem Heinz Nittel vor 40 Jahren zum Opfer fiel, hat Wien und ganz Österreich erschüttert. Heinz Nittel war ein ebenso kompetenter wie engagierter Politiker, der als amtsführender Stadtrat für städtische Dienstleistungen und Konsumentenschutz sowie für Straße, Verkehr und Energie Entscheidendes für Wien, die Menschen in Wien und die Stadtgestaltung geleistet hat. Mit seiner politischen Arbeit, die von Weitsicht, Haltung und Kompetenz geprägt war, hat sich Heinz Nittel große Verdienste um unser Land und die SPÖ erworben“, so Deutsch und Schmid in Würdigung Heinz Nittels, der von 1978 bis zu seinem gewaltsamen Tod am 1. Mai 1981 auch Präsident der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft war und sich als solcher für internationale Versöhnung und Völkerverbindung eingesetzt hat.

„Die Sozialdemokratie wird Heinz Nittel, seinem Engagement und seinem politischen Wirken stets ein ehrendes Andenken bewahren“, so Deutsch und Schmid bei der Kranzniederlegung am Gedenkstein für Heinz Nittel.

Auf dem Foto v.l.n.r.: SPÖ Hietzing-Klubobmann Marcel Höckner, Hietzings stellvertretender Bezirksvorsteher Matthias Friedrich, SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch, SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid, SPÖ Hietzing-Bezirksgeschäftsführerin Andrea Exler (Foto: SPÖ Hietzing)

Zeit.Gespräche. Heute mit der Singer-Songwriterin Ina Regen

In dem Format „Zeit.Gespräche mit Gerhard Schmid“ kommen Persönlichkeiten zu Wort, die Wien gestaltet haben und gestalten. Es sind MedizinerInnen, Wirtschaftstreibende, KünstlerInnen, sowie PolitikerInnen, PhilosophInnen oder DenkerInnen.

“Ich spreche in meinen Liedern auch Positionen an, die im Diskurs zu kurz kommen”, sagt die Singer-Songwriterin Ina Regen im Gespräch mit Gerhard Schmid, “denn Haltung uns Menschlichkeit stehen derzeit nicht hoch im Kurs.”

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Blog des SPÖ Bundesbildungsvorsitzenden GR LAbg. Gerhard SCHMID in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner Institut.