Autor -Gerhard Schmid

Engelstor öffnen statt Parteipolitik auf Kosten der Menschen!

Bei der Bezirksvertretungssitzung am 16. Dezember in Hietzing haben sich alle Parteien dafür ausgesprochen, dass das Engelstor des Schönbrunner Schlossparks geöffnet werden soll. Die Öffnung des Eingangs würde mehr Sicherheit für die Besucher*innen des Schlossparks mit sich bringen. Marcel Höckner, Klubobmann der SPÖ Hietzing: „Es ist schön zu sehen, dass das Thema im Bezirk auf allgemeine Zustimmung stößt. Schönbrunn ist ein Bundesgarten und leider hat der Bund nichts aus der Causa Augarten gelernt. ÖVP und Grüne haben die von der Sozialdemokratie eingebrachte Petition im Nationalrat abgedreht.“

Die Öffnung des Engelstors stellt eine Entlastung des schmalen Gehwegs entlang der Hietzinger Hauptstraße dar. Vor allem in den Sommermonaten bei großem Andrang wird deutlich, dass der Gehweg zu schmal ist und darüber hinaus als Hitzeinsel fungiert. Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich ergänzt: „Schönbrunn hat im Jahr mehr als 4,2 Millionen Besucher*innen. Es ist eine fadenscheinige Ausrede, aus Kostengründen die Öffnung zu verhindern. Wir hoffen sehr, dass die Bezirksfraktionen von ÖVP und Grünen auf die zuständigen Abgeordneten und MinisterInnen einwirken können.“

Elefanten versus Bäume

Völlig unklar scheint die Situation über die Erweiterung des Elefantenareals im Schönbrunner Tiergarten. Medienberichten zufolge soll der Finanzminister rund 23 Millionen Euro freigegeben haben, um ein neues Areal für Elefanten zu schaffen. Darüber hinaus ist auch ein „Aquarium Haus“ geplant. Für den Vorsitzenden der SPÖ Hietzing, Gemeinderat Dr. Gerhard Schmid, ist klar: „Einem Abtausch Flora und Fauna unter Ausschluss der Öffentlichkeit kann die Sozialdemokratie keine Zustimmung erteilen. Selbstverständlich ist das Tierwohl von größter Bedeutung und wir verlangen volle Aufklärung, weil die Verhältnismäßigkeit der kolportierten Pläne nicht nachvollziehbar erscheint.“

Matthias Friedrich stellt fest: „Der Bezirk hat das Recht, im Vorhinein zu erfahren, was geplant ist. Selbst wenn das Projekt ein neues touristisches Highlight darstellen sollte, sind die Verkehrssituation und auch die Konsequenzen für die Anrainer*innen zu berücksichtigen.“ Abschließend ist es den Hietzinger Mandatar*innen wichtig zu betonen: „Wir sind nicht gegen die Erweiterung des Tiergartens. Großprojekte erfordern aber die Einbindung der Bevölkerung und der Verantwortlichen im Bezirk. Wir wünschen uns vom Finanzminister, dass das Geldbörsel bei den Unterstützungsmaßnahmen für Kleinunternehmen ähnlich locker sitzt wie bei der geplanten Erweiterung des Tiergartens.“

Zeit.Gespräche. Heute mit Bundespräsident a.D. Dr. Heinz Fischer

In dem Format „Zeit.Gespräche mit Gerhard Schmid“ kommen Persönlichkeiten zu Wort, die Wien gestaltet haben und gestalten. Es sind MedizinerInnen, Wirtschaftstreibende, KünstlerInnen, sowie PolitikerInnen, PhilosophInnen oder DenkerInnen.

Heutiger Gast bei Gerhard Schmid ist Altbundespräsident Dr. Heinz Fischer. „Ich wünsche mir, dass Corona vorbei ist, die Arbeitslosigkeit zurückgeht und dass unsere Demokratie stabil ist“, sagt Fischer.

Blog des SPÖ Bundesbildungsvorsitzenden GR LAbg. Gerhard SCHMID in Kooperation mit dem Dr.-Karl-Renner Institut.

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Schmid zum 150. Geburtstag von Karl Renner: „Wichtigster Baumeister beider Republiken“

Zum 150. Geburtstag von Karl Renner würdigt SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Gerhard Schmid den großen Staatsmann und begnadeten Juristen als „eine der großen Persönlichkeiten der österreichischen Geschichte und der Sozialdemokratie“. Karl Renner habe „als wichtiger Baumeister beider Republiken“ am Beginn der Ersten und Zweiten Republik Großartiges und Unverrückbares geleistet: „Die heutige Zweite Republik hat sich auf einem von Renner gebauten demokratischen Fundament entwickelt. Ohne ihn hätte die Erfolgsgeschichte der Zweiten Republik einen anderen Verlauf genommen.“

Renner habe auch in die österreichische Sozialdemokratie ein hohes Maß an Intellektualität und Diskursbereitschaft eingebracht, so Schmid, der auf die bedeutenden Schriften von Karl Renner und dessen großes Anliegen, die Basisarbeit in der Partei ganz im Sinne von Victor Adler, verweist. „Renner war ein Architekt der innerparteilichen Bildungsarbeit“, so der SPÖ-Bildungsvorsitzende, heute, Montag. 

„In der Biografie des großen Staatsmannes Karl Renner spiegelt sich die dramatische Geschichte Österreichs der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts mit ihren großen Umbrüchen, Zäsuren und Widersprüchen“, so Schmid. Renner stand an der Spitze der Ersten Republik und hat den Übergang von der Monarchie auf die Republik gestaltend beeinflusst. Später fungierte Renner als Nationalratsabgeordneter und Nationalratspräsident und wurde nach der Befreiung 1945 erster Bundespräsident der Zweiten Republik. Schmid betont dabei, dass die heute geläufigen Begriffe von der „Ersten und Zweiten Republik auf Karl Renner zurückgehen“.

Kunst und Kultur als Wechselspiel von Tradition und Moderne

Am 11. Dezember fand im Wiener Gemeinderat die Spezialdebatte der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft statt. Der SPÖ-Gemeinderat und Kulturausschuss-Vorsitzende Dr. Gerhard Schmid hielt dabei fest: „Kultur in Wien ist immer ein Wechselspiel zwischen Beachtung der Tradition und der Moderne.“ Und Kultur ist ein wichtiger gesellschaftlicher Faktor, der schon vom Kindesalter neugierig machen muss. „Kultur muss widerspenstig sein und Provokationen setzen, zum Reflektieren anregen“, so Schmid. Das Kulturbudget „unter schwierigsten Bedingungen noch zu erhöhen“ sei ein starkes Signal, „das man nicht hoch genug schätzen kann“, sagte Schmid.

Zur Kritik der FPÖ an Transparenz bei Kulturförderungen stellte Schmid klar: „Stadträtin Kaup-Hasler ist ein Garant für Transparenz“, und die Kulturabteilung der Stadt folge ihrem „verfassungsmäßigen Auftrag. Ganz wichtig für Schmid: Auf die Wissenschaft darf nicht vergessen werden! Die Stadt setzt hier wertvolle Akzente, zum Beispiel mit den „Wiener Vorlesungen“, die großartige Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der ganzen Welt nach Wien bringen.

Gratulation dem neu angelobten SPÖ Team der Hietzinger Bezirksvertretung!

Am 9. Dezember wurde das neue Bezirksparlament Hietzing von Bürgermeister Dr. Michael Ludwig angelobt, darunter die zehn BezirksrätInnen der SPÖ. „Ich gratuliere dem neu angelobten SPÖ Team der Hietzinger Bezirksvertretung sehr herzlich. Mit Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich, Klubvorsitzendem Mag. Marcel Höckner und seiner Stellverteterin Katharina Mayer-Egerer sowie dem gesamten Team wird es eine starke Handschrift der Sozialdemokratie geben“, erklärt dazu der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gemeinderat Dr. Gerhard Schmid, der sich bei den ausscheidenden BezirkrätInnen Evelyn Bauer, Roswitha Eisner und Herbert Wagner für ihren Einsatz im Interesse der Hietzingerinnen und Hietzinger bedankte. Die neuen BezirksrätInnen Michaela Lauks, Margit Kersch und Stephan Grundei hieß Schmid herzlich willkommen und wünschte ihnen viel Freude und Erfolg für ihre neue Aufgabe!

Schmid: „Ankerzentren“ stärken Kunst und Kultur in den Bezirken

Anlässlich der bevorstehenden Gemeinderatsdebatte zum Wiener Budget 2021 hält der Vorsitzende des Kulturausschusses, Dr. Gerhard Schmid fest: „Die Kulturangebote müssen auch die Grätzl durchdringen!“ und führt weiter aus: „Die Ankerzentren sind eine wichtige Initiative, um Kunst und Kultur zu verwurzeln und weiter auszubauen. Kultur darf sich nicht nur im Zentrum abspielen, unsere Angebote müssen tief in die Bezirke und Grätzl dringen. Wien ist eine wachsende Metropole, die wir in ihrer ungeheuren Dynamik auch vonseiten der Kultur wahrnehmen müssen. Eine Stadt, die seit vielen Jahren weltweit als die lebenswerteste gilt und sich ständig weiterentwickelt und verändert, muss den Faktor Kunst und Kultur in diese Veränderungsprozesse mit einbeziehen. Kultur muss – das wünsche ich mir – in der ganzen Stadt erlebbar sein.“

Der Voranschlag der Stadt Wien sieht vor, die kulturellen Ankerzentren mit einer Million Euro zu unterstützen. „Die Ankerzentren nehmen eine wichtige Vorreiterrolle ein, weil sie ganzjährig eigenes Programm bieten und Räume für sozialen Austausch schaffen. Darüber hinaus wird auch SHIFT – ein Programm der Stadt Wien zur Förderung innovativer Kunst und Kultur – mit seinen zahlreichen partizipativen Bezirksprojekten weiterentwickelt. Ein Teil des Kulturbudgets soll ebenso in das Projekt „Bezirksmuseen reloaded“ fließen, das im Vorjahr begonnen wurde und darauf setzt, die Museen in den Bezirken zu verjüngen“, so Schmid.

Wien wächst und damit auch das Kunst- und Kulturangebot. Kunst und Kultur sollen bis an die Grenzen der Stadt spür- und wahrnehmbar sein, deshalb baut die Stadt Wien im Jahr 2021 ihre Angebote vor allem in bevölkerungsstarken Bezirken weiter aus. Ein Schwerpunkt gilt den sogenannten kulturellen Ankerzentren – Orte, die lokal fest verankert sind und sich mit dem jeweiligen Stadtteil auseinandersetzen und dabei die AnrainerInnen einbinden. Derzeit gibt es drei Ankerzentren: Das F23 in Liesing, das Kulturhaus Brotfabrik in Favoriten und Soho im Sandleitenhof in Ottakring. Letzteres wird gerade saniert und soll Anfang des Jahres seinen Betrieb aufnehmen. Die Ankerzentren zeichnen sich durch ein vielfältiges Programmangebot aus – von Ausstellungen über Workshops bis hin zu Chorfestivals und Lerncafés. Bei der Programmierung werden bereits vorhandene Vereine und Initiativen eingebunden, unter anderem wird auch eine Zusammenarbeit mit der freien Szene angestrebt.

Tiefe Trauer um Genossin Anny Keplinger

„In tiefer Trauer gibt der Bezirksparteivorstand der SPÖ Hietzing bekannt, dass Genossin Anny Keplinger am 2.12. nach langer, schwerer Krankheit, jedoch plötzlich im 82. Lebensjahr für immer von uns gegangen ist“, informiert der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gemeinderat Dr. Gerhard Schmid.

Mit Anny Keplinger verliert die Hietzinger Sozialdemokratie einer ihrer prägendsten Persönlichkeiten der Nachkriegsgeschichte. Sie war im Beruf engagierte Mitarbeiterin der Pensionsversicherungsanstalt und bereits in jungen Jahren in der Partei aktiv. Ihr Wirkungsbereich war über Jahrzehnte die frühere Sektion 2, zunächst in der Hietzinger Hauptstraße und dann am Goldmarkplatz. Gemeinsam mit ihrem bereits verstorbenen Bruder Max Javurek leitete Sie die Sektion, zuletzt als Sektionsvorsitzende mit großer Umsicht und politischer Leidenschaft. Für fast 30 Jahre war sie als Bezirksrätin Mitglied der Hietzinger Bezirksvertretung und zählte stets zu den aktivsten BezirksrätInnen

Ihr zweiter großer Bereich war die Frauenarbeit in Hietzing. Über Jahrzehnte war Sie Mitglied des Bezirksfrauenkomitees, zuletzt deren Bezirksvorsitzende. Nach Ihrem Ausscheiden wurde Sie zur Ehrenvorsitzenden des Bezirksfrauenkomitees der SPÖ-Hietzing gewählt.

Anny hat sich mit ganzer Kraft der Frauenarbeit gewidmet und war eine unverzichtbare Säule der Frauenarbeit in Hietzing. Mit Güte und Strenge hat Sie stets dafür gesorgt, dass die Veranstaltungen gut organisiert wurden und die Frauen, auch in einer Zeit wo vieles, lange noch nicht so selbstverständlich war wie heute, eine starke Stimme innerhalb der Partei bekommen.

Sie war über Jahrzehnte Mitglied des Bezirksparteivorstandes und viele Jahre stellvertretende Bezirksparteivorsitzende.

In Würdigung Ihrer großen Verdienste wurde Ihr die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratie, die Viktor-Adler Plakette verliehen. Anny wurde auch mit dem Goldenen Verdienstzeichen des Landes Wien geehrt.

„In diesen schweren Stunden gelten unsere Gedanken Ihrer Familie und vor allem Ihren Söhnen, die Sie bis zuletzt im Familienverband betreut haben. Die Hietzinger Sozialdemokratie verneigt sich vor einer großen Funktionärin und wir werden Anny Keplinger stets in Dankbarkeit und Anerkennung in bleibender Erinnerung behalten“, so Schmid im Namen des SPÖ-Bezirksvorstandes.

Prof. Gerhard Schmid ist Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft

Am 2. Dezember fand die konstituierende Sitzung des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft des Wiener Gemeinderats statt. Gerhard Schmid wurde zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt und freut sich auf diese spannende Aufgabe. „Ich habe die große Ehre die Kulturpolitik und Wissenschaftspolitik der Stadt mitbestimmen zu dürfen. Gemeinsam mit meiner 1. Stellvertreterin Dr.in Ewa Samel – sie ist auch neue Wissenschaftssprecherin der SPÖ – , den drei weiteren StellverterInnen, allen Mitgliedern des Ausschusses und unserer Kulturstadträtin Mag.a Veronica Kaup-Hasler werden wir die Arbeit intensiv und zielstrebig aufnehmen“, so Schmid.

Auf dem Foto: Gerhard Schmid mit Stadträtin Veronica Kaup-Hasler und seiner ersten Stellvertreterin Ewa Samel

Prof. Dr. Gerhard Schmid als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter angelobt

Am 24. November fand die Konstituierung des Wiener Gemeinderates und Landtages – coronabedingt – im Festsaal des Wiener Rathauses statt. SPÖ Hietzing-Vorsitzender und SPÖ-Bundesbildungsvorsitzender Prof. Gerhard Schmid wurde als Gemeinderat und Landtagsabgeordneter angelobt. „Ich freue mich, mit Bürgermeister Dr. Michael Ludwig voran die nächsten fünf Jahre für unsere wunderbare Stadt arbeiten zu dürfen“, erklärte Schmid nach der Angelobung. Auf dem Foto: Stimmabgabe zur Wahl von Dr. Michael Ludwig zum Wiener Bürgermeister.

Schulen öffnen, heißt Chancen eröffnen!

Auf heftige Kritik von SPÖ-Bildungssprecherin Sonja Hammerschmid und dem Vorsitzenden der SPÖ-Bundesbildung, Gerhard Schmid, stößt die Entscheidung der Bundesregierung, alle Schulen in „Distance Learning“ zu schicken: „Die Schule ist nicht nur ein Ort des Lernens, es ist der Ort der SchülerInnen, der Chancen für ihre Zukunft öffnet. In der Schule werden Kindern jene Kompetenzen vermittelt, die ihr Leben gelingen lassen. Daher ist es für uns von höchster Priorität, dass die  Regierung offene und sichere Schulen für alle SchülerInnen sicherstellt.“

Der Regelunterricht ist jedoch in den nächsten drei Wochen ausgesetzt. Das ist für Hammerschmid unverständlich: „Die Appelle führender ExpertInnen aus der Medizin, dem Public-Health Sektor, der Kinder- und Jugendheilkunde, der Psychologie aber auch der Wirtschaftsforschung sowie der Großteil der Eltern und SchülerInnen wurden in dieser Frage ignoriert.“ Sie fügt hinzu: „Sogar die Mitbestimmung aus den eigenen Reihen – des eigenen Bildungsministers, der eigenen Ampelkommission, der dem Gesundheitsministerium unterstellten AGES, wurden ignoriert.“

Schmid weist darauf hin, dass im Großteil der westeuropäischen Länder trotz Corona die Schulen offen halten: „Weil sie der Bildung den Stellenwert einräumen, den sie auch bei uns haben sollte. Nur in Rumänien, Polen, Tschechien und jetzt Österreich sind die Schulen geschlossen. Wenn wir aber nach Skandinavien, nach Irland oder auch nach Frankreich oder Deutschland schauen, sehen wir ein anderes Bild. An diesen Ländern müssen wir uns orientieren. Hier wurde der Wert der Bildung erkannt und es wurden Maßnahmen gesetzt, damit Schule auch während einer Pandemie funktionieren kann.“ Viele SchülerInnen werden jetzt wieder von zu Hause unterrichtet. „Wir wissen aus dem ersten Lockdown, welche Konsequenzen das hat: Die Bildungsschere geht auseinander und besonders Kinder aus bildungsfernen Familien bleiben zurück.“

„Damit die Regierung nach den Weihnachtsferien nicht in neuerliche Schulschließungen taumelt und damit die SchülerInnen so gut wie möglich aus dieser zweiten Fernunterricht-Phase herauskommen, benötigt es die schnelle Umsetzung von Maßnahmen in den Bereichen Gesundheit und Pädagogik“, fordern Hammerschmid und Schmid, und weiter: „Ein ‚weiter so wie bisher‘ darf es nicht geben. Was es nun braucht, ist vorausschauende Planung unter Berücksichtigung des schulischen Alltags und Investitionen in die Zukunft der Kinder.“