Tag -Wien

Gratulation an den neuen VHS-Vorsitzenden Christian Deutsch

Wechsel an der Spitze der Wiener Volkshochschulen: Bei der Generalversammlung der Wiener Volkshochschulen am 14. November 2018 übergab Bürgermeister Dr. Michael Ludwig nach mehr als drei Jahrzehnten leidenschaftlicher Verbundenheit mit den Wiener Volkshochschulen den Vorsitz an LAbg. Christian Deutsch, der einstimmig gewählt wurde. Die Generalversammlung dankte Ludwig mit Standing-Ovations. Der neue Präsident verspricht, dass er sich weiterhin mit ganzem Engagement für die Volksbildung einsetzen wird. „Ich werde Christian Deutsch als Schriftführer und im Aufsichtsrat dabei mit aller Kraft unterstützen“, erklärte dazu LAbg. Dr. Gerhard Schmid.

Gratulation an Michael Ludwig!

„Unser neuer Vorsitzender wird unsere volle Unterstützung brauchen. Ich kenne Michael seit vielen Jahren und weiß, dass er in der Lage ist Brücken zu bauen, aber auch Visionen zu entwickeln und diese auch zu realisieren“, erklärt der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid zur Wahl von Dr. Michael Ludwig zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Wien. „Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam und mit viel Einsatz, aufbauend auf unseren Grundwerten und Grundsätzen einer guten politischen Zukunft entgegen blicken“, so Schmid, der dem neuen SPÖ Wien-Vorsitzenden „alles Gute und viel Erfolg“ wünscht.

8.500 Betriebsgründungen in Wien!

 

SPÖ-Gemeinderat Gerhard Schmid stellt im Zuge der „Aktuellen Stunde“ im Wiener Gemeinderat am 28. September 2017 gegenüber der ÖVP klar, dass er sich nicht von deren „taktischen Nervosität“ anstecken lasse: „Ich habe persönlich nicht vor, dass ich mich in der Populismusgesellschaft präsentiere“. „Besonders interessant“ ist für Schmid die Kritik der ÖVP an der Sicherheit in Wien. „Schließlich ist die ÖVP für die Sicherheit in Österreich zuständig“, so Schmid.

„Würde die ÖVP mit den Polizistinnen und Polizisten reden, wüsste sie um deren Sorgen Bescheid“, sagt Schmid. Neben dem Offensichtlichen, den fehlenden PolizistInnen für Wien, fehlt es zuletzt auch an Gerät für die Polizei. Erst heuer wurde die Polizeiinspektion am Lainzer Platz eröffnet, in der rund 50 PolizeibeamtInnen tätig sind. „Das ist grundsätzlich erfreulich, aber die Polizisten vor Ort beschweren sich zu recht über die Arbeitsumstände. Im Sommer hat es dort aufgrund baulicher Gegebenheiten Raumtemperaturen bis zu 35 Grad, ein untragbarer Zustand für einsatzbereite PolizistInnen. Trotzdem hatte der Innenminister kein Geld für eine Klimaanlage“, so Schmid.

„Wir haben die Sorgen der Opposition zur Kenntnis genommen. Allerdings haben wir uns schon vor Jahren Gedanken über die Entwicklung in Wien gemacht und gehandelt“, so Schmid. Die gute Infrastruktur Wiens und die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes Wien spiegeln sich auch in der Zahl der Betriebgsgründungen wider: In den letzten 10 Jahren wurden in Wien 8.500 Unternehmen gegründet. Und auch der Pharmariese Böhringer-Ingelheim investiert derzeit rund 700 Mio. Euro in eine neue Produktionsanlage in Meidling.

 

Schmid: Internationale Rankings belegen Standing der Stadt Wien

 

„Dass Wien in zahlreichen internationalen, unabhängigen Rankings so positiv dargestellt wird, ist das Verdienst aller Wienerinnen und Wiener. Sie sind es, die unsere Stadt zu einem Gesamtkunstwerk machen, indem sie hier arbeiten, studieren, forschen und entwickeln und sich persönlich einbringen. Und es ist die Leistung der Verwaltung, die Wien zu dieser lebenswerten und nachhaltigen Stadt macht“, hält SP-Gemeinderatsabgeordneter Gerhard Schmid am 1. Juni im Zuge der Aktuellen Stunde fest. „Wien hat die höchste Lebensqualität weltweit und wird nicht umsonst für seine Produktivität, Infrastruktur, Lebensqualität, Nachhaltigkeit und soziale Gleichbehandlung gelobt“, so Schmid weiter, der sich dabei unter anderem auf Studien wie das „Quality of Living Ranking 2017“ von Mercer, das „Intelligence Unit-Städteranking“ der britischen Zeitung The Economist oder die „Quality of Life Survey 2016“ des Monocle Magazins beruft.  „Die Studie, die Wien zum achten Mal in Folge als lebenswerteste Stadt sieht, ist keine Umfrage unter reichen Managern, wie ÖVP und FPÖ behaupten!“ Karner-Kremser und Schmid beziehen sich dabei auf einen Artikel vom 14.3.2017 in der Zeitung DER STANDARD. Darin sagt der internationale Studienverantwortliche Slagin Parakatil, dass 98 % der Analyse auf Sekundärforschung unabhängiger Daten von örtlichen und staatlichen Behörden oder Institutionen wie der UNO beruhen. Weiters sei die Studie „keine Umfrage und ziele nicht auf Manager ab“.

 

„Wer diesen Rankings keinen Glauben schenken möchte, braucht sich nur die Tourismuszahlen ansehen. Sie sind nur wenig verrückbar und lassen kaum Raum für Interpretationen zu“, so Gerhard Schmid, der, genauso wie Waltraud Karner-Kremser, wichtige Kennzahlen nennt.  So zählte Wien allein im vergangen Jahr fast 7 Mio. Ankünfte und 15 Mio. Nächtigungen. 2016 wurden über 4.000 internationale Kongresse verzeichnet, was ein Plus von 11 % gegenüber dem Vorjahr ergibt. 75% der Gäste kämen darüber hinaus über den Luftweg nach Wien. Wien ist Top-Standort für internationale Organisationen, Drehscheibe zwischen Ost und West, smarteste Stadt Welt, dritt-innovativste Stadt Europas, Dreh- und Angelpunkt für Start-Ups, größte Universitätsstadt im deutschsprachigen Raum uvm. „Wenn wir wollen, dass diese Entwicklung und das Klima in unserer Stadt fortgesetzt werden, muss Wien – aber auch der Bund – in Forschung und Entwicklung, in Technologien und die Wohnqualität investieren sowie Bildung vorantreiben und Kultur fördern“, so Schmid abschließend.

 

Goldenes Verdienstzeichen des Landes Wien für Helmut Brezinschek

Bei der Bezirksvertretungssitzung Hietzing am 15. März 2017 wurde der langjährige SPÖ-Bezirksrat und sehr aktive Funktionär Dipl.Ing. Helmut Brezinschek , technischer Spitzenbeamter der Stadt Wien, mit dem Goldenen Verdienstzeichen des Landes Wien ausgezeichnet. „Die SPÖ Fraktion gratuliert herzlich und auch ich persönlich danke  für die tolle Zusammenarbeit mit vielen Plänen und Aufgaben, die vor uns liegen“, erklärte dazu der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof Gerhard Schmid.

„Wenn man das Briefwahlrecht kritisiert, kritisiert man das Wahlrecht und damit ein wesentliches Element unseres demokratischen Systems“

SP-Landtagsabgeordneter Gerhard Schmid mahnt in seiner Rede im Zuge der Aktuellen Stunde im Wr. Landtag am 30. Juni zum Wiener (Brief)-Wahlrecht zu einer sachlichen Diskussion und fordert die FPÖ auf, Lösungen sachlich zu erarbeiten. Auch wenn das Thema zu Emotionalität verleite, hätten die MitarbeiterInnen der Stadt Wien Großartiges geleistet, betont Schmid. Es habe keine evidenten Beanstandungen gegeben. „Es wurde sowohl von den Beisitzerinnen und Beisitzern, als auch von den einzelnen Behörden sehr gut gearbeitet“, hält der SP-Landtagsabgeordnete fest.

Dass das Briefwahlrecht kein politisches Wunschkind gewesen sei, sei laut Schmid kein Geheimnis. Dennoch habe man sich nach reiflicher und intensiver Diskussion auf Bundesebene dafür entschieden, das Instrument der Briefwahl einzuführen. Ziel sei es gewesen, ein Instrument zu schaffen, die Menschen in diesem Land zu motivieren, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Die seit 1996 stetig sinkende Wahlbeteiligung habe nach einer Alternative für WählerInnen gerufen.

„Die Briefwahl ist das Bemühen, das Vertrauen der Menschen in die Demokratie zu stärken. Wenn man daher Instrumente der Demokratie kritisiert, muss man sich das am besten sechsmal überlegen. Wenn man das Briefwahlrecht kritisiert, kritisiert man das Wahlrecht und damit ein wesentliches Element unseres demokratischen Systems“, mahnt Schmid, und führt fort: „Dann ist die Gefahr groß, dass man möglicherweise das System infrage stellt. Aber das, muss man direkt und ehrlich aussprechen, und nicht durch die Hintertür diskutieren.“

Generell stehe man Verbesserungen offen gegenüber. Schmid dazu: „Wenn es ein Mittel gibt, die Abwicklung dieses Wahlinstruments zu optimieren, dann kann man über alles diskutieren.“

„Wir stehen dazu, dass möglichst viele Menschen an diesen Wahlen teilnehmen können“, so Schmid abschließend.

Gerhard Schmid als Gemeinderats- und Landtagsabgeordneter angelobt

SPÖ-Hietzing Vorsitzender und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Gerhard Schmid zieht erstmals in den Wiener Gemeinderat ein. „Mir geht es um die Zukunft unserer Stadt, um unser Wien. Es geht um die Hauptstadt von Kunst und Kultur und um einen der bedeutendsten Plätze internationaler Begegnungen. Ich setze mich dafür ein, diese lebens- und liebenswerte Stadt zu erhalten“, umreißt Schmid seine Leitlinie. Am 24. November wurde er als Gemeinderats- und Landtagsabgeordneter der SPÖ angelobt.

SPÖ Wien stellt Weichen für den Vollausbau der Verbindungsbahn!

 

Die Wiener Öffi-Stadträtin Vizebürgermeisterin Renate Brauner und Hietzings SPÖ Vorsitzender Gerhard Schmid präsentieren die Pläne der Wiener SPÖ zum Ausbau der Wiener Verbindungsbahn zwischen Meidling und Hietzing. „Wien wird auch in den kommenden Jahren konsequent weiter in den Ausbau der Öffi-Verbindungen investieren. Nachdem wir 2014 mit dem Öffi-Paket wichtige Weichenstellungen für das Wiener U-Bahn und Straßenbahnnetz vorgenommen haben möchte ich mich in der kommenden Periode verstärkt Verbesserungen im Wiener S-Bahn-Netz zuwenden. Als großes Ziel wollen wir gemeinsam mit unseren Partnern im BMVIT bzw. bei den ÖBB daher die Verbindungsbahn ertüchtigen. Das ermöglicht mit zwei barrierefreien neuen Stationen und einem geplanten 15-Minuten-Intervall nicht nur einen Qualitätssprung für die BewohnerInnen, sondern schafft auch eine wichtige Querverbindung für den Regionalverkehr“, so Renate Brauner.

Schließlich verbindet die neue leistungsfähige Verbindungsbahn mit der U4 (Hütteldorf), der U6 (Meidling), der künftigen U2 (Matzleinsdorferplatz) und der U1 (Hauptbahnhof) auch vier U-Bahn-Linien. Die Verhandlungen zur Umsetzung des rund 260 Millionen Euro „schweren“ Projekts mit dem BMVIT sind bereits sehr weit gediehen und sollen jetzt möglichst rasch abgeschlossen werden. „Ich freue mich wirklich über diese wichtige Weichenstellung, denn der Vollausbau der Verbindungsbahn bedeutet einen wirklichen Meilenstein für Hietzing“, zeigt sich auch Gerhard Schmid erfreut. Und weiter: „Schließlich macht die Hochlage vom Wiental bis zur Hietzinger Hauptstraße endlich Schluss mit den nicht mehr zeitgemäßen Bahnschranken und Unterführungen in unserem Bezirk. Und sie bringt nicht nur bessere Intervalle auf der S-Bahn-Strecke, sondern ermöglicht mit den zwei neuen Haltestellen auch, dass die Wiener Linien ihre Angebote entsprechend anpassen können.“

Die Pläne im Detail:

Durch den neuen Lainzer Tunnel ist ein verdichteter S-Bahn-Verkehr auf der Verbindungsbahn ohne Zulegung eines dritten Gleises möglich geworden. Die Verbindungsbahn wird daher bis Anfang der 2020er Jahre von der Wientalbrücke bis zur Spohrstraße in Hochlage inklusive Lärmschutz ausgebaut. Dabei werden drei neue Haltestellen Hietzinger Hauptstraße, Speising (Verlegung zur Hofwiesengasse) und Stranzenbergbrücke nach neuesten Standards barrierefrei errichtet. Alle Haltestellen sind dabei sehr verkehrswirksam, denn einerseits bedienen sie fußläufige Einzugsgebiete, die derzeit nicht von hochrangigen Öffis bedient werden, andererseits kann die Achse Meidling, Hietzing sowie Penzing besser versorgt werden.

Dabei werden auch sämtliche Schranken bei den Eisenbahnkreuzungen aufgelassen und entweder durch niveaufreie Querungen oder Unterführungen ersetzt, auch die Brücken, etwa im Bereich der Zehetner Gasse, Hackinger Straße werden optimiert.

Diese Maßnahmen ermöglichen nach Fertigstellung einen wirklichen 15-Minuten-Takt auf der Verbindungsbahn. Aber auch für PendlerInnen, die einen Regionalexpress REX benutzen, sind dadurch bessere Intervalle möglich.

 

Flüchtlinge finden in Hietzing Unterkunft!

Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing bedankt sich beim Wiener Flüchtlingskoordinator Peter Hacker: Wien leistet großen solidarischen Beitrag!

„In Zeiten wie diesen zeigt sich die große Humanität und Hilfsbereitschaft Wiens. Nicht nur helfen viele Wienerinnen und Wiener, sondern auch die Stadt zeigt sich solidarisch. Viele Flüchtlinge haben hier bereits Obhut und Schutz gefunden, nun werden weitere Flüchtlinge in zwei leerstehenden Pavillons im Geriatriezentrum am Wienerwald in Hietzing Unterkunft finden. Wir begrüßen diesen großen humanitären Akt und möchten besonders dem Wiener Flüchtlingskoordinator Peter Hacker und seinem Team für die professionelle Arbeit danken!“, betont der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid am Montag.

Die Entwicklung bei den Flüchtlingszahlen ist seit Wochen das dominierende Thema in Österreich: „Die FPÖ versucht bewusst, Ängste in der Bevölkerung zu schüren. Wir alle erinnern uns an die Bilder aus Erdberg, als FPÖ-Parteigänger eine ankommende Flüchtlingsfamilie mit hetzerischen Parolen in Empfang nahmen. Dieser Politik der Unmenschlichkeit setzen wir unsere Politik der Menschlichkeit entgegen!“

Der Fonds Soziales Wien sichert die Betreuung von rund 10.700 Flüchtlingen. Und zwar ganz ohne Zelte und Container – zwei Drittel sind in Privatquartieren untergebracht. Zudem wurden alle unmündigen unbegleiteten Kinder und Mädchen aus Traiskirchen geholt, sowie Plätze für Familien geschaffen. „Wer Hilfe braucht, bekommt diese in Wien. Es ist unsere humanitäre Pflicht zu helfen und das tun wir!“, so Schmid abschließend.