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Gestalten statt verwalten: Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

Mehr als 130 TeilnehmerInnen waren am 5. April 2018 zur Jahreskonferenz der SPÖ Hietzing gekommen, die auch diesmal wieder in der Volkshochschule Hietzing stattfand. Gleich zu Beginn verwies die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin, LAbg. Barbara Novak in ihrer Rede auf die Maßnahmen der schwarzblauen Bundesregierung, die darauf abzielen, das solidarische Gesellschaftssystem in Österreich zu zerstören. Dagegen müsse vehement angekämpft werden. Es sei wichtig, im Kampf gegen Sozialabbau und Entsolidarisierung alle Kräfte zu bündeln. „Solidarität als Prinzip, das in unserem Wertekatalog so einen wichtigen Platz hat, soll es auch innerhalb der Sozialdemokratie geben“, betonte Novak und kündigte eine engere Zusammenarbeit von Landesorganisation, Bezirken und Vorfeldorganisationen an. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid resümierte das vergangene Jahr und skizzierte die vorrangigen Projekte der Bezirkspartei für die nächste Zukunft, wobei er feststellte: „Die Hietzinger Sozialdemokratie ist auf dem richtigen Weg: Neben erfahrenen Genossinnen und Genossen setzen wir auf die Energie unserer Jugend, die mit neuen Ideen und viel Engagement die Zukunft des Bezirks mitgestaltet.“ Er verwies darauf, wie wichtig es sei, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen den Sozialabbau durch die Bundesregierung einzutreten. Im Hinblick auf das Gedenkjahr 2018 hielt Schmid fest, dass dies nicht nur Anlass für Rückblicke sein könne, sondern vielmehr Anlass, in die Zukunft zu schauen. Vor allem: „Wohin geht die Sozialdemokratie? Wohin soll sie gehen?“. Diese Fragen finden in der derzeit laufenden Parteiprogrammdiskussion ihren Niederschlag, so der SPÖ Hietzing-Vorsitzende.

Bezirksgeschäftsführerin Andrea Exler verwies in ihrer Rede auf die Notwendigkeit als Partei im Bezirk sichtbar zu sein: „Unsere Aktivistinnen und Aktivisten müssen im Bezirk unterwegs sein und mit den Menschen reden, die Sozialdemokratie muss im Straßenbild präsent sein!“ Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich übte scharfe Kritik an der ÖVP Hietzing, der „Partei der Bezirkskaiserin“, wie er sie nannte: „Es gibt kein Verkehrskonzept, kein Kulturprogramm, keine Pläne, wie die Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen aussehen könnte. Es gibt kein Zukunftsprogramm, keine Vision.“ Gehe es nach der Bezirksvorsteherin, solle in Hietzing alles so bleiben wie es ist. Diesem Stillstand stellte Friedrich das Motto der SPÖ Hietzing gegenüber: „Gestalten statt verwalten!“ Im Hinblick auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2020 stellte Friedrich klar: „“Wahlkampf ist keine One-Man-Show. Wenn wir gewinnen wollen, wenn wir die gestalterische Kraft in Hietzing sein wollen, gilt es Einsatz zu zeigen. Nur wenn wir alle ‚rennen‘, können wir erfolgreich sein!“

In der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „100 Jahre Republik – Sozialdemokratische Perspektiven“ mit Starphysiker Werner Gruber, dem früheren SPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Cap und der Historikerin Marlies Mendel, moderiert von Univ.Prof. Barbara Prainsack wurde sehr intensiv über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft diskutiert. Danach folgte die Behandlung der Anträge, die allesamt einstimmig beschlossen wurden.

Frauentag 2018: Für Gleichberechtigung in allen Bereichen der Gesellschaft!

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März betont der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Prof. Gerhard Schmid: „Wir treten als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten mit ganzer Kraft für die Rechte und die Gleichberechtigung aller Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft ein! Dieser Kampf ist mit vollem Engagement und Entschlossenheit zu führen!“ Die SPÖ Hietzing verteilte anlässlich des Frauentags Blumen im Bezirk.

Gratulation an Michael Ludwig!

„Unser neuer Vorsitzender wird unsere volle Unterstützung brauchen. Ich kenne Michael seit vielen Jahren und weiß, dass er in der Lage ist Brücken zu bauen, aber auch Visionen zu entwickeln und diese auch zu realisieren“, erklärt der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid zur Wahl von Dr. Michael Ludwig zum neuen Vorsitzenden der SPÖ Wien. „Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam und mit viel Einsatz, aufbauend auf unseren Grundwerten und Grundsätzen einer guten politischen Zukunft entgegen blicken“, so Schmid, der dem neuen SPÖ Wien-Vorsitzenden „alles Gute und viel Erfolg“ wünscht.

Gerhard Schmid zur Verbindungsbahn: 7,5 Jahre „Nachdenkpause“ sind mehr als genug

Bezirksvorsteherin muss Bekenntnis zur Verbindungsbahn ablegen.

In einer Aussendung vom 17.01.2018 sprechen sich  Ottenschläger, Nehammer, Gerstl und Kobald (alle ÖVP) für eine Nachdenkpause  aus, was die Verbindungsbahn angeht. Dabei hat die ÖVP bereits in einer  Aussendung vom 15.Juni 2010 die Neugestaltung der Verbindungsbahn als eines der  „Ziele, die es nun für den Bezirk umzusetzen gilt“ genannt. „Jetzt für eine  ‚Nachdenkpause‘ einzutreten, ist zynisch. 7,5 Jahre ‚Nachdenkpause‘ sind mehr  als genug“, so Gemeinderat und SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid (SPÖ).  Bereits 2011 gab es den ersten einstimmig angenommenen Allparteienantrag zu dem  Thema. „Umso mehr bin ich über die neuerliche ‚Nachdenkpause‘ verwundert. Ich  hoffe, dass dieses Nachdenken in einer konstruktiven und lösungsorientierten  Form passiert“, so Schmid.

„Wir bekennen uns ganz klar zum Ausbau des  öffentlichen Verkehrs“ so Schmid, der die erneuerte Verbindungsbahn als Chance  für Hietzing wertet: „Wir stehen, wie auch die Sozialpartner, dem  Schnellbahnausbau in Wien positiv gegenüber. Das birgt Chancen für die Menschen,  für die Wirtschaft und somit auch für Wien“, sagt Schmid.

Dialog  mit der Bevölkerung ist oberstes Gebot

„Die Neugestaltung der  Verbindungsbahn muss in engem Dialog mit den Menschen vor Ort stattfinden“, so  Schmid. Die ÖBB habe hier bereits wertvolle Akzente gesetzt, eine intensive  Fortsetzung der Arbeit sei notwendig. „Ein Miteinander gemeinsam mit der  Bevölkerung ist hier erforderlich“, schließt Schmid.

 

Angelobung des neuen BVin_Stellvertreters Matthias Friedrich

Am 28. November 2017 wurde der neue Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Hietzings von Stadtrat Dr. Michael Ludwig angelobt: Matthias Friedrich, seit 2015 SPÖ-Bezirksrat folgt Friedrich Unterwieser, der sich altersbedingt aus dieser Funktion zurückzieht. „Ich gratuliere Matthias Friedrich  ganz herzlich. Er wird seine neue Aufgabe mit großem Engagement, Innovationskraft und sozialem Einfühlungsvermögen anpacken! Großer Dank gebührt dem scheidenden Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Mag. Fritz Unterwieser, der Großartiges für Hietzing geleistet hat und in anderen Funktionen dem Bezirk und der Politik erhalten bleiben wird“, betonte der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid.

Leistbares Wohnen für Hietzing!

„Wohnraum in Hietzing ist in der Regel teuer. Umso erfreulicher ist es, dass nun auf dem Areal des ehemaligen Personalwohnhauses des KAV leistbare Wohnungen entstehen“, kommentiert der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Landtagsabgeordneter Gerhard Schmid die geplante Errichtung neuer Wohnungen in der Joseph-Lister-Gasse in Hietzing. Da das ehemalige Personalwohnhaus leer stand, wurde das etwa 21.000 Quadratmeter große Areal mittels öffentlichem Bieterverfahren vergeben. Den Zuschlag erhielt die Bietergemeinschaft Sozialbau. „Eines unserer wichtigsten Ziele im Bezirk ist es, das Wohnen in Hietzing auch für junge Menschen leistbar zu machen“, umreißt Schmid einen Schwerpunkt der SPÖ-Forderungen für Hietzing. Die Hälfte der Wohnungen, die nun auf dem Areal entstehen, werden dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz unterliegen und somit zu günstigeren Konditionen gemietet werden können. Die andere Hälfte wird aus frei finanzierten Wohnungen bestehen. „Somit werden in einer schönen Grünlage hochwertige Wohnungen entstehen. Unser Dank gilt auch der Wohnbaugenossenschaft Sozialbau für ihr Engagement in Hietzing, denn sie trägt seit Jahren wesentlich dazu bei, dass es auch im sonst hochpreisigen Hietzing sozialen Wohnbau gibt“, so Schmid abschließend.

Matthias Friedrich wird neuer Bezirksvorsteherin-Stellvertreter in Hietzing

 

Generationenwechsel in Hietzing: Montagabend hat der Ausschuss der SPÖ Hietzing einstimmig Matthias Friedrich zum Nachfolger von Friedrich Unterwieser als Bezirksvorsteherin-Stellvertreter nominiert. Unterwieser legt seine Funktion mit Ende November aus Altersgründen zurück. Der 34jährige Matthias Friedrich ist seit 2015 Bezirksrat und seit Jänner 2017 Klubobmann der Hietzinger SPÖ. „Die einstimmige Wahl der Hietzinger Bezirkspartei ehrt und erfüllt mich mit Demut. Alle, die mich kennen, wissen, dass ich Gemeinsames über Trennendes stelle. Das hat meine politische Arbeit immer geprägt und wird es auch in Zukunft tun“, erklärte Friedrich nach der Nominierung. Neuer Klubobmann der SPÖ Hietzing wird Marcel Höckner, dessen Stellvertreterin Katharina Mayer-Egerer, beide ebenfalls seit 2015 Bezirksräte in Hietzing. Helmut Brezinschek übernimmt das frei gewordene Mandat und wird nun wieder Bezirksrat. „Mit Matthias Friedrich haben wir eine starke, hochmotivierte Persönlichkeit an einer für den Bezirk sehr wichtigen Position. Mit seinen innovativen Ideen, seinem Engagement und seiner Liebe zum Bezirk wird er hervorragende Arbeit für alle Hietzingerinnen und Hietzinger leisten“, betonte der Vorsitzende der Hietzinger SozialdemokratInnen, LAbg. Prof. Gerhard Schmid. Die Angelobung findet am 28. November in einer Festsitzung der Bezirksvertretung Hietzing statt.

„Ich freue mich, dass ich das Privileg genießen darf, kommunalpolitisch zur arbeiten, denn hier sieht man sofort die direkte Auswirkung der gesetzten Maßnahmen auf die Lebensqualität der Bezirksbevölkerung. Und an diesem hohen Ziel möchte ich meine Arbeit messen“, beweist Matthias Friedrich, dass er Kommunalpolitiker mit Leib und Seele ist.  „Ich bin stolz auf die Hietzinger Sozialdemokratie: Erfahrene Bezirkspolitikerinnen und –politiker und junge, bestqualifizierte Persönlichkeiten bilden ein dynamisches Team für Hietzing und eine starke Kraft im Bezirk“, unterstrich Schmid und bedankte sich beim  scheidenden Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Friedrich Unterwieser für dessen Einsatz im Interesse der Hietzingerinnen und Hietzinger.

 

 

Gedenken an die Gründung der Republik

Anlässlich des Jahrestags der Ausrufung der Ersten Republik am 12. November 1918 haben heute, Montag, SPÖ-Bundesparteivorsitzender, Klubobmann, Bundeskanzler Christian Kern und der Wiener Bürgermeister Michael Häupl einen Kranz am Republik-Denkmal in Wien niedergelegt. Gemeinsam mit weiteren hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern der Sozialdemokratie gedachten sie der Gründung der Ersten Republik und den Anfängen der parlamentarischen Demokratie in Österreich. Kern erinnerte an die Kämpfe, die Victor Adler für Presse- und Versammlungsfreiheit ausgefochten hatte, an Ferdinand Hanusch, der den modernen Sozialstaat aufbaute und an Jakob Reumann, den Vorreiter der Erfolgsgeschichte des „Roten Wien“. „Gemeinsam war ihnen das Anliegen, die Lebensverhältnisse der Menschen konkret zu verbessern und die Gesellschaft besser zu machen“, betonte der Kanzler. „Erinnern wir uns daran, was uns unsere Vorfahren hinterlassen haben und setzen wir ihre Politik im Sinne eines gerechten Österreichs fort“, so der SPÖ-Vorsitzende. Zum Gedenken an die Gründung der Ersten Republik betonte Häupl: „Wir müssen die sozialen Verhältnisse in der Republik stabil halten, denn wir wissen: Armut frisst Demokratie, das ist weltweit zu beobachten“, so der Wiener Bürgermeister in Richtung derer, die etwa die Mindestsicherung als Almosen statt als wichtige Säule der Armuts- und Kriminalitätsbekämpfung betrachten. „Wer die Demokratie nachhaltig sichern will, muss auf gerechte Verteilung und soziale Gerechtigkeit setzen“, so Häupl.

Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid zum Gedenktag: „Heute gilt es das Werk von Adler, Hanusch und Reumann und vieler anderer fortzusetzen und für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft, für soziale Sicherheit und Demokratie einzutreten! Das ist der historische Auftrag, an den wir uns in besonderer Weise erinnern“

Marathonlesung in der VHS Hietzing

Die mittlerweile schon traditionelle Marathonlesung der Volkshochschule Hietzing war dem Literaturnobelpreisträger 2017 Kazuo Ishiguro gewidmet. Zahlreiche Leserinnen und Leser gaben ihr Bestes um dem Publikum die Werke des Nobelpreisträgers nahe zu bringen. Gelesen wurde von 10. November 9 Uhr bis 11. November 15 Uhr. Einer der Vorleser war der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Prof. Gerhard Schmid.

8.500 Betriebsgründungen in Wien!

 

SPÖ-Gemeinderat Gerhard Schmid stellt im Zuge der „Aktuellen Stunde“ im Wiener Gemeinderat am 28. September 2017 gegenüber der ÖVP klar, dass er sich nicht von deren „taktischen Nervosität“ anstecken lasse: „Ich habe persönlich nicht vor, dass ich mich in der Populismusgesellschaft präsentiere“. „Besonders interessant“ ist für Schmid die Kritik der ÖVP an der Sicherheit in Wien. „Schließlich ist die ÖVP für die Sicherheit in Österreich zuständig“, so Schmid.

„Würde die ÖVP mit den Polizistinnen und Polizisten reden, wüsste sie um deren Sorgen Bescheid“, sagt Schmid. Neben dem Offensichtlichen, den fehlenden PolizistInnen für Wien, fehlt es zuletzt auch an Gerät für die Polizei. Erst heuer wurde die Polizeiinspektion am Lainzer Platz eröffnet, in der rund 50 PolizeibeamtInnen tätig sind. „Das ist grundsätzlich erfreulich, aber die Polizisten vor Ort beschweren sich zu recht über die Arbeitsumstände. Im Sommer hat es dort aufgrund baulicher Gegebenheiten Raumtemperaturen bis zu 35 Grad, ein untragbarer Zustand für einsatzbereite PolizistInnen. Trotzdem hatte der Innenminister kein Geld für eine Klimaanlage“, so Schmid.

„Wir haben die Sorgen der Opposition zur Kenntnis genommen. Allerdings haben wir uns schon vor Jahren Gedanken über die Entwicklung in Wien gemacht und gehandelt“, so Schmid. Die gute Infrastruktur Wiens und die Bedeutung des Wissenschaftsstandortes Wien spiegeln sich auch in der Zahl der Betriebgsgründungen wider: In den letzten 10 Jahren wurden in Wien 8.500 Unternehmen gegründet. Und auch der Pharmariese Böhringer-Ingelheim investiert derzeit rund 700 Mio. Euro in eine neue Produktionsanlage in Meidling.