Liebe Genossinnen und Genossen! Liebe Freunde und Freundinnen SPÖ-Bildung!
Der 1. Mai 2024 steht im Zeichen bewegter Zeiten. Die Folgen der Klimaveränderung sind unübersehbar, kriegerische Auseinandersetzungen prägen täglich die Nachrichten, sind praktisch vor unserer Tür und die Folgen spürbar. In Österreich haben die Menschen nach wie vor mit der enormen Teuerung zu kämpfen, aber Reiche werden immer reicher, Arme immer ärmer. Der Mittelstand verdünnt sich!
Aber statt sich um die brennenden Themen in unserem Land zu kümmern ist die Bundesregierung mit der eigenen Zukunft beschäftigt. Da wird versucht mit rechter Rhetorik im Wählerteich der Rechten zu fischen, da werden dringend notwendige Maßnahmen aufgeschoben oder aber unüberlegte Entscheidungen getroffen um die Bevölkerung wohlwollend zu stimmen. Denn es stehen wichtige Wahlen an: Am 9. Juni die Wahl zum Europäischen Parlament und im September die Nationalratswahl.
Bei beiden Wahlen geht es um wichtige Richtungsentscheidungen: Ein unsolidarisches Europa, in dem nationale Interessen im Vordergrund stehen, versus ein geeintes und zukunftsorientiertes Europa. Nur eine starke SPÖ kann den drohenden Rechtsruck verhindern und für ein starkes, soziales und gerechtes Europa sorgen. Daher: Volle Unterstützung für die Spitzenkandidaten der SPÖ bei der Europawahl, Andreas Schieder und Evelyn Regner, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und unserem Präsidiumsmitglied Günther Sidl.
Ein Rechtsruck droht nicht nur in Europa, sondern auch in Österreich. Auch hier geht es um eine Richtungsentscheidung: Reichenfreundliche, rechtskonservative Klientelpolitik versus solidarische und soziale Politik im Interesse der Menschen.
Die Bundesregierungen der letzten Jahre haben unserem Land mit ihrer Untätigkeit im Kampf gegen die Teuerung, den Angriffen auf Arbeitnehmer*innen und dem Kaputtsparen des Gesundheitssystems enorm geschadet. Und eines steht fest: Wo immer es möglich ist, werden ÖVP und FPÖ eine Koalition eingehen, auch auf Bundesebene. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sorgen für ein starkes öffentliches Gesundheitswesen, für ein faires Steuersystem, für gute Arbeitsplätze und gerechte Löhne, für ein gut funktionierendes Bildungssystem und beste Pflege. Wir sind es, die sinnvolle Lösungen gegen den Klimawandel haben. Und die Menschen in unserem Land wissen das. Immer mehr schließen sich unserer Bewegung an, kommen zu unseren Veranstaltungen und unterstützen uns! Weil wir Sozialdemokrat*innen immer auf der Seite der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gestanden sind und uns für alle Menschen einsetzen! Vor allem und nach wie vor für die Gleichberechtigung der Frauen, für unsere Jugend und mit großem Respekt für die ältere Generation.
2024 ist das Jahr der Richtungsentscheidungen. Für ein soziales, solidarisches Österreich, für ein starkes, geeintes und gerechtes Europa! Für eine aktive Friedenspolitik Österreichs auf der Grundlage unserer Neutralität. Die SPÖ ist der Garant für soziale Gerechtigkeit, für zukunftsorientierte und verantwortungsvolle Politik im Interesse der nächsten Generationen! Darum: Kämpfen wir gemeinsam für Gerechtigkeit und für die Zukunft unserer Kinder!
Mit voller Kraft für unser Land, mit voller Kraft für unser Europa!
Hoch der 1.Mai!