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Im Dialog mit den Menschen: Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

„Im Vordergrund steht die Öffnung der Partei und der intensive Dialog mit der Bevölkerung. Das ist gerade in schwierigen Zeiten unabdingbar notwendig. Wir haben auf allen Ebenen gegen die Armut zu kämpfen und es muss immer unser Ziel sein, die bestmögliche gesundheitliche Versorgung, Pflege, leistbares Wohnen und den Zugang zur Bildung zu ermöglichen“, betonte der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing, die am 20. April im Haus der Begegnung in Liesing stattfand. Und Schmid stellte klar: „Angesichts vieler innenpolitischer Entwicklungen muss klargestellt werden, dass die Sozialdemokratie immer für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in einem sozialen Zusammenhang gestanden ist, steht und stehen wird.“

Mit den Themen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Klima sowie mit der Forderung nach einer Millionärssteuer konnte SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner die über 140 Anwesenden begeistern. In ihrer Rede kritisierte sie die Bundesregierung für die fehlenden Maßnahmen zur Teuerung und forderte einen Miet- oder Gaspreisdeckel, wie auch die Aussetzung der Mietpreiserhöhung. Nach ihrem Referat überreichte Pamela Rendi-Wagner der langjährigen Bezirkssekretärin Bezirksrätin Andrea Exler die höchste Auszeichnung der Sozialdemokratie, die Victor-Adler-Plakette. Exler war seit 1985 bei der SPÖ Hietzing beschäftigt und führte von 1993 bis zu ihrer Pensionierung im März 2023 als Bezirkssekretärin die Geschäfte der SPÖ Hietzing.

Gerhard Schmid resümierte das vergangene Jahr und skizzierte die vorrangigen Projekte der Bezirkspartei für die nächste Zukunft: Die Erneuerung der Verbindungsbahn ist ein wichtiges Projekt für den Bezirk. Es gilt, im Dialog mit den Menschen dieses Projekt umzusetzen, die Schranken, die den Bezirk trennen, zu beseitigen. Weitere Themen sind leistbares Wohnen, Bildung, Pflege und Gesundheitswesen sowie Mobilität.

Bei der Wahl des Vorstandes wurde Bezirksparteivorsitzender Dr. Gerhard Schmid mit 88,1 Prozent bestätigt, auch die restlichen Vorstandsmitglieder, allen voran die Stellvertreterinnen und Stellvertreter Schmids, Evelyn Bauer, Mag. Stephan Grundei, Mag. Marcel Höckner, Ing. Harald Höckner, Michaela Lauks, Katharina Mayer-Egerer und Prof. Alexander Rinnerhofer erfreuten sich exzellenter Wahlergebnisse.

Die aktuelle Mitgliederbefragung und der Neumitgliederzuwachs wurden auch thematisiert. Über 40 Neumitglieder folgten der Einladung der SPÖ Hietzing zur Bezirkskonferenz und wurden herzlich empfangen. Trotz turbulenter Zeiten müsse man aus der Befragung und aus dem daraus resultierenden Zuwachs an neuen Sozialdemokrat*innen, sowie aus dem Input, den diese neuen Mitglieder einbringen das Beste herauszuholen und diese als eine Chance zu sehen, betonte Juraj Veres, der erstmals auch in seiner neuen Funktion als Bezirkssekretär begrüßt wurde.

Die Bezirkskonferenz behandelte außerdem sieben Anträge. Die Themen reichten von kommunalpolitischen Fragen über frauenpolitische Anliegen oder Gedenk- und Erinnerungskultur bis hin zu mehr Mitbestimmung für junge Menschen.

Gemeinsam erfolgreich! Die Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

Mehr als 180 TeilnehmerInnen waren am 27. März 2019 zur Jahreskonferenz der SPÖ Hietzing gekommen. Abgehalten wurde die Konferenz wieder in der Volkshochschule Hietzing. Die Form war aber diesmal vollkommen neu: Die Berichte erfolgten mittels einer Video-Einspielung. Nach den Referaten erfolgte die Wahl des Vorstands: SPÖ Hietzing-Vorsitzender, LAbg. Gerhard Schmid erhielt 92 Prozent der Stimmen, der neue Bezirksvorstand wurde ebenso mit großer Mehrheit gewählt beziehungsweise bestätigt.

Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid resümierte das vergangene Jahr und skizzierte die vorrangigen Projekte der Bezirkspartei für die nächste Zukunft, wobei er feststellte: „Die Erneuerung der Verbindungsbahn ist ein Jahrhundertprojekt für Hietzing. Im Dialog mit den Menschen und unter Berücksichtigung der Wünsche der Anwohner soll die Barriere durch die geschlossenen Schranken bald der Vergangenheit angehören.“ Als vorrangige Themen für den Bezirk  nannte er außerdem leistbares Wohnen, Bildung, Kinderbetreuung und ein engmaschiges Gesundheitswesen. „Ich danke allen unseren FunktionärInnen, allen befreundeten Organisationen und SympathisantInnen, die für die Hietzingerinnen und Hietzinger arbeiten“, so Schmid, der dazu aufrief, dieses Engagement gemeinsam im Wahlkampf für die Wiener Wahlen 2020 einzusetzen, denn: „Nur gemeinsam sind wir erfolgreich!“

„Den Jungen die Verantwortung im Klub zu überlassen“, sei ein guter Entschluss gewesen, denn sie hätten viele gute Ideen, betonte Bezirksgeschäftsführerin Andrea Exler. „Umsetzen werden sie diese Ideen aber nur mit uns gemeinsam können“, so Exler, die darauf hinwies, dass politische Ziele nur erreicht werden können, wenn alle an einem Strang ziehen. Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich zog eine positive Bilanz des Berichtzeitraums: „Wir haben das Tempo der Arbeitsleistung erhöht und sogar in einigen Bereichen Themenführerschaft übernommen. Es macht mich zuversichtlich, wenn ich sehe, wie die Fraktion, angetrieben von unserem unglaublich fleißigen, genauen und willensstarken Klubobmann Marcel Höckner, seiner Stellvertreterin Katharina Mayer-Egerer und ihrem Team, bereit sind, alles für den Bezirk zu geben.“ Wichtige Themen des Bezirks seien unter anderem die Verbindungsbahn, Parkraumbewirtschaftung, Schulwegsicherung und Mobilität. Im Hinblick auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2020 stellte Friedrich klar: „Wir sind die Gestalter, wir sind die konstruktive Kraft im Bezirk. Lasst uns für ein ökologisches, noch lebenswerteres Hietzing kämpfen!“

Über einige Erfolge der SPÖ-Fraktion konnte der Klubvorsitzende Marcel Höckner berichten, unter anderem: „In der Volksschule Ober St. Veit wird der Außenbereich neu gestaltet und den Kindern mehr Bewegungsfreiheit ermöglicht, der Turnsaal in der Ganztagsvolksschule Steinlechnergasse wurde neu gestaltet, im Kindergarten Girzenberg wird es eine zusätzliche Gruppe geben, es wird eine dritte Hundezone im Bezirk geben, nämlich am Rosenhügel, noch heuer wird es eine fixe WC-Anlage im Streckerpark geben.“

Nach den Berichten referierte Willy Mernyi, Bundesgeschäftsführer der FSG  und Vorsitzender des Mauthausen Komitees, zum Thema „ArbeitnehmerInnen unter Türkis-Blauem Druck“. Im Anschluss an das Referat folgte die Neuwahl des Vorstandes, bei der alle Mitglieder mit großer Mehrheit bestätigt bzw. gewählt wurden. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid durfte sich über eine Zustimmung von 92 Prozent freuen: „Ich danke den Delegierten für dieses hohe Ausmaß an Vertrauen und sehe dies als Auftrag, den eingeschlagenen Weg der Bezirkspartei weiterzugehen.“

Gestalten statt verwalten: Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

Mehr als 130 TeilnehmerInnen waren am 5. April 2018 zur Jahreskonferenz der SPÖ Hietzing gekommen, die auch diesmal wieder in der Volkshochschule Hietzing stattfand. Gleich zu Beginn verwies die SPÖ Wien-Landesparteisekretärin, LAbg. Barbara Novak in ihrer Rede auf die Maßnahmen der schwarzblauen Bundesregierung, die darauf abzielen, das solidarische Gesellschaftssystem in Österreich zu zerstören. Dagegen müsse vehement angekämpft werden. Es sei wichtig, im Kampf gegen Sozialabbau und Entsolidarisierung alle Kräfte zu bündeln. „Solidarität als Prinzip, das in unserem Wertekatalog so einen wichtigen Platz hat, soll es auch innerhalb der Sozialdemokratie geben“, betonte Novak und kündigte eine engere Zusammenarbeit von Landesorganisation, Bezirken und Vorfeldorganisationen an. Der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, LAbg. Gerhard Schmid resümierte das vergangene Jahr und skizzierte die vorrangigen Projekte der Bezirkspartei für die nächste Zukunft, wobei er feststellte: „Die Hietzinger Sozialdemokratie ist auf dem richtigen Weg: Neben erfahrenen Genossinnen und Genossen setzen wir auf die Energie unserer Jugend, die mit neuen Ideen und viel Engagement die Zukunft des Bezirks mitgestaltet.“ Er verwies darauf, wie wichtig es sei, gemeinsam mit der Zivilgesellschaft gegen den Sozialabbau durch die Bundesregierung einzutreten. Im Hinblick auf das Gedenkjahr 2018 hielt Schmid fest, dass dies nicht nur Anlass für Rückblicke sein könne, sondern vielmehr Anlass, in die Zukunft zu schauen. Vor allem: „Wohin geht die Sozialdemokratie? Wohin soll sie gehen?“. Diese Fragen finden in der derzeit laufenden Parteiprogrammdiskussion ihren Niederschlag, so der SPÖ Hietzing-Vorsitzende.

Bezirksgeschäftsführerin Andrea Exler verwies in ihrer Rede auf die Notwendigkeit als Partei im Bezirk sichtbar zu sein: „Unsere Aktivistinnen und Aktivisten müssen im Bezirk unterwegs sein und mit den Menschen reden, die Sozialdemokratie muss im Straßenbild präsent sein!“ Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Matthias Friedrich übte scharfe Kritik an der ÖVP Hietzing, der „Partei der Bezirkskaiserin“, wie er sie nannte: „Es gibt kein Verkehrskonzept, kein Kulturprogramm, keine Pläne, wie die Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen aussehen könnte. Es gibt kein Zukunftsprogramm, keine Vision.“ Gehe es nach der Bezirksvorsteherin, solle in Hietzing alles so bleiben wie es ist. Diesem Stillstand stellte Friedrich das Motto der SPÖ Hietzing gegenüber: „Gestalten statt verwalten!“ Im Hinblick auf die Gemeinderats- und Bezirksvertretungswahl 2020 stellte Friedrich klar: „“Wahlkampf ist keine One-Man-Show. Wenn wir gewinnen wollen, wenn wir die gestalterische Kraft in Hietzing sein wollen, gilt es Einsatz zu zeigen. Nur wenn wir alle ‚rennen‘, können wir erfolgreich sein!“

In der anschließenden Podiumsdiskussion zum Thema „100 Jahre Republik – Sozialdemokratische Perspektiven“ mit Starphysiker Werner Gruber, dem früheren SPÖ-Nationalratsabgeordneten Josef Cap und der Historikerin Marlies Mendel, moderiert von Univ.Prof. Barbara Prainsack wurde sehr intensiv über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft diskutiert. Danach folgte die Behandlung der Anträge, die allesamt einstimmig beschlossen wurden.

Erfolgreiche Jahreskonferenz der SPÖ Hietzing

Mehr als 150 TeilnehmerInnen fanden sich bei der Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing am 1. April 2017 in der VHS Hietzing ein. Nach einem Eröffnungsreferat des Vorsitzenden der SPÖ Hietzing,  LAbg.  Gerhard Schmid, in dem er die zukünftigen Projekte der Bezirkspartei skizzierte und die notwendigen Schritte für die weitere Entwicklung darlegte, folgte ein Statement von SPÖ Wien-Klubvorsitzenden Christian Oxonitsch. Das Hauptreferat hielt der Landesparteivorsitzende-Stellvertreter, Stadtrat Michael Ludwig. In seinen Ausführungen wurden sozialer Wohnbau, konkrete Maßnahmen für die Zukunft unserer Stadt und ein Konzept für die Wiener Partei vorgestellt. Für Hietzing kündigte der Stadtrat künftig zusätzlichen sozialen Wohnbau an, um mehr leistbaren Wohnraum zu schaffen.

Im Anschluss an das Referat folgte die Neuwahl des Vorstandes, bei der alle Mitglieder bestätigt und mit großer Zustimmung gewählt wurden. SPÖ Hietzing-Vorsitzender Gerhard Schmid, der 90 Prozent der Stimmen erhalten hat, zeigte sich sehr zufrieden: „Mit dem Ergebnis dieser Wahl bestätigt sich, dass die SPÖ Hietzing den richtigen Weg eingeschlagen hat. Neben erfahrenen Genossinnen und Genossen setzen wir auf die Jugend, die auch heute mit zahlreichen Anträgen unsere Konferenz belebt hat.“

Zum Abschluss der Konferenz wurden die 17 Anträge behandelt und diskutiert. Soziale Absicherung, die Zukunft der Spitäler und die Arbeitszeitflexibilisierung waren Themen.

Mit dynamischem Team für Hietzings Zukunft!

Die SPÖ Hietzing hat im Rahmen ihrer Bezirkskonferenz mit mehr als 170 TeilnehmerInnen ihre SpitzenkandidatInnen für die diesjährigen Bezirksvertretungs- und Gemeinderatswahlen gekürt. Als Spitzenkandidat des Bezirks für die Gemeinderat- und Landtagsswahl wurde der Bezirksvorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid, gewählt. Spitzenkandidat für die Bezirksvertretungswahl ist Bezirksvorsteherin-Stellvertreter Friedrich Unterwieser, gefolgt von SPÖ Hietzing-Klubobfrau Andrea Exler, Bakri Hallak, Roswitha Eisner, Herbert Wagner, Evelyne Bauer, Marcel Höckner, Hannelore Holzer, Matthias Friedrich, Katharina Mayer-Egerer, Helmut Brezinschek und Julia Hess.

„Ich bin stolz auf unsere KandidatInnen-Liste, denn sie bedeutet einen Umbruch im Bezirk: Neben erfahrenen BezirkspolitkerInnen bilden viele neue, junge und höchstqualifizierte Persönlichkeiten ein dynamisches Team für Hietzing. Die beste Voraussetzung für einen engagierten und erfolgreichen Wahlkampf“, erklärt der Vorsitzende der SPÖ Hietzing, Gerhard Schmid nach der Bezirkskonferenz.

„Die ÖVP hat den Bezirk heruntergewirtschaftet: sterbende Geschäftszeilen, herungekommene Bezirksteile, zu wenig Gastronomie, keine Angebote für die Jugend sind nur einige Auswirkungen dieser Fehlentwicklung. Hietzing ist neben der Inneren Stadt der einzige Bezirk, dessen Einwohnerzahl rückläufig ist. Das traditionell gute Gesprächsklima zwischen Bezirksvorstehung und SPÖ gibt es nicht mehr. In der ÖVP hat ein aggressiver, unfairer Stil Einzug gehalten, der der Entwicklung des Bezirks sehr schadet. Der Hietzinger ÖVP-FPÖ-Schulterschluss bedeutet Stillstand und Rückschritt. Dem wollen wir entgegenwirken: Wir möchten Hietzing wieder zu einem lebendigen Bezirk machen. Hietzing soll ein ökologischer Vorzeigebezirk werden, zukunftsorientiert und traditionell zugleich. Wir brauchen Wirtschaftsimpulse, ein besseres Öffi-Netz, leistbare Wohnungen, attraktive Freizeiteinrichtungen und ein zeitgemäßes Kulturangebot. Dafür setzen wir uns ein, dafür steht unser engagiertes Team“, so Schmid, und weiter: „Ein SPÖ-Bezirksvorsteher für Hietzing ist kein unrealistisches Ziel. Wir haben ein zukunftsorientiertes Programm, einen hervorragenden Spitzenkandidaten und tolle Kandidatinnen für den Bezirk. Wir können etwas bewegen und wir wollen etwas bewegen! Mit einem starken Team und vollem Einsatz der gesamten SPÖ Hietzing!“

 

 

 

 

 

Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing

Am 17.11.2014 fand im Don Bosco Haus die Bezirkskonferenz der SPÖ Hietzing statt.

Mehr als 130 Delegierte und Gäste folgten der Einladung des Bezirksparteivorsitzenden Dr. Gerhard Schmid, der ein Resümee des vergangenen Jahres zog, aktuelle politische Themen erörterte und eine Vorschau auf das Wahljahr 2015 lieferte. Das Thema der anschließenden Podiumsdiskussion – “Wohin geht die Sozialdemokratie?” – gab Anlass zu einer spannenden Diskussion. Das Podium, bestehend aus Maria Hanke (SJ Wien-Vorsitzende), Wolfgang Maderthaner (Generaldirektor des Österreichischen Staatsarchivs)  sowie dem bekannten Schauspieler Harald Krassnitzer führte mit den Gästen eine angeregten Diskurs

Einigkeit herrschte über die Zukunft der Partei, die zweifelsohne mit einer Öffnung einhergehen muss. Generaldirektor Maderthaner hob in Bezug auf die weltweite Finanzkrise hervor: “Wir retten ein System, von dem wir wissen, dass es falsch ist.“ Die Vorsitzende der SJ Wien, Marina Hanke, stellte die Frage nach einem Perspektivenwechsel, denn Visionen müssten wieder erlaubt sein. Krassnitzer forderte in seinen Ausführungen vor allem eine inhaltliche und personelle Öffnung der Partei!

Nach diesem spannenden Gedankenaustausch wurde der neue Vorstand der SPÖ Hietzing gewählt: allen Kandidaten und Kandidatinnen wurde großes Vertrauen ausgesprochen.