Der 1. Mai 2020 ist davon geprägt, dass die ganze Welt schon eine Weile lang in dramatischer Weise durch ein Virus aus den Fugen geraten ist. Auf die Gesundheitskatastrophe wird eine Krise der Wirtschaft und der sozialen Sicherheit folgen. Und die Wirtschaftsforscher erwarten eine der stärksten Rezessionen nach 1945. Und daher ist gerade zum 1. Mai 2020 die Botschaft der Sozialdemokratie so wichtig! Die Kosten der Krise dürfen nicht auf dem Rücken unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger getragen werden. Soziale Gerechtigkeit, die Bekämpfung der Armut und die Sicherung und Schaffung von Arbeit sind nach über 130 Jahren noch immer die zeitgemäßen Forderungen der Sozialdemokratie.
In diesen Tagen erinnern wir uns an die Wiedergründung der SPÖ am 14. April 1945 während in Teilen Wiens noch immer Krieg geführt und die deutsche Kapitulation noch nicht absehbar war! Rund zwei Wochen später am 27. April 1945, noch immer während des Krieges wurde ebenso im Roten Salon des Wiener Rathauses die Zweite Republik gegründet und die Unabhängigkeitserklärung verabschiedet. Wenige Tage später am 5. Mai 1945 wurde von der 11. US-Panzerdivision das Konzentrationslager Mauthausen, Ort und Zeugnis für die größten Verbrechen der Menschheitsgeschichte befreit. Und am 8. Mai 1945 (nach sowjetischer Zeit war es der 9. Mai) kapitulierte Nazi-Deutschland und der Zweite Weltkrieg in Europa war beendet. Es war der Tag der Befreiung und ein Tag der Freude. Das alles war vor 75 Jahren! Wir gedenken aller Opfer des Faschismus, wir gedenken aber auch jener Frauen und Männer, die unter größten Gefahren für ein freies, demokratisches Österreich gekämpft haben.
Die Lehre aus der Katastrophe des 20. Jahrhundert war aus sozialdemokratischer Sicht das Bekenntnis zur Europäischen Integration über alle Gräben der Vergangenheit hinweg und den festen Willen mit der Schaffung des Sozial- und Wohlfahrtsstaates die Grundvoraussetzung für eine freie und demokratische Gesellschaft zu entwickeln.
Wir denken auch daran, dass vor 50 Jahren am 21. April 1970 mit Dr. Bruno KREISKY erstmals ein Sozialdemokrat als Bundeskanzler angelobt wurde. Österreich wurde sozialer, moderner und gerechter und hat sich in der Welt eingebracht. Aber im Zentrum aller Handlungen standen der Ausbau und die Weiterentwicklung des Sozial- und Wohlfahrtsstaates. Es war der größte positive Aufbruch in der österreichischen Geschichte!
Wir bekämpfen die Armut, schaffen Arbeit und Beschäftigung und kämpfen für soziale Gerechtigkeit! Für unsere Kinder den besten Zugang zur Bildung, für die Frauen die wirtschaftliche Gleichstellung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und besonders auch für die Älteren die beste medizinische Versorgung und die beste Pflege.
Angesichts der Corona-Pandemie, die derzeit unser Leben erfasst und die eine große Wirtschaftskrise nach sich ziehen wird, sei eines deutlich gesagt: die Sozialdemokratie muss immer auf der Seite der Menschen stehen und Ihre Rechte verteidigen. Und es wird die Aufgabe sein, dafür zu kämpfen, dass die Last der Krise gerecht verteilt wird. Im Sinne das alten Grundsatzes der Aufklärung: Wer mehr hat und wer mehr kann, der/die hat auch eine höhere Verpflichtung!
Nur im Sinne des Miteinanders in einer offenen und toleranten Gesellschaft können wir die Voraussetzungen für ein gutes Leben schaffen.
Hoch der 1. Mai!